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Österreichisches Patentrecht

Kommentar - 2. Auflage (2021)

Produktform: Buch / Einband - fest (Hardcover)

Dieses Werk verbindet Kommentar und Entscheidungssammlung zu den wesentlichen Gesetzes- und Verordnungsvorgaben zum Erfindungsrecht in Österreich. Im Mittelpunkt steht dabei das Patentgesetz 1970 in der aktuellen Fassung, ergänzt durch das Gebrauchsmustergesetz 1994, das Patentverträge-Einführungsgesetz 1979, die Patentamtsverordnung sowie die Bestimmungen zu den Schutzzertifikaten für Arzneimittel bzw für Pflanzenschutzmittel. Im Anhang werden die Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen sowie die einschlägigen Prüfrichtlinien des ÖPA zum Patent, Gebrauchsmuster und zur Software abgedruckt. An Hand des PatV-EG werden die Zusammenhänge zwischen dem österreichischen und dem europäischen Patentrecht sowie dem PCT in der europäischen bzw. internationalen Patentanmeldung erläutert. Der Band beinhaltet auch eine detaillierte Einführung in die Regelungen zur Vergütung von Arbeitnehmererfindungen. Neben der aktuellen Rsp der österreichischen Spruchkörper zum Erfindungsrecht wird auch auf einschlägige Leitentscheidungen des EuGH bzw der Rechtsmittelkammern des EPA, aber auch des deutschen Bundespatentgerichts und BGH referenziert.weiterlesen

Bitte beachten Sie, dass der Verlag dieses Titels aus Österreich kommt.

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-900741-77-8 / 978-3900741778 / 9783900741778

Verlag: Medien u. Recht

Erscheinungsdatum: 20.08.2021

Seiten: 556

Auflage: 2

Autor(en): Peter Burgstaller

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