Die Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation wurde durch den neuen § 15 SGB VI zum 1. Juli 2023 grundlegend reformiert. Seither gilt ein mehrstufiges System aus Zulassung der Rehabilitationskliniken, Belegungsvertrag, Belegungsentscheidung und Vergütung. Sämtliche Beschaffungsstufen werden von der DRV Bund durch verbindliche Entscheidungen gesteuert. Dieses neue Beschaffungssystem verstößt gegen das Wettbewerbsrecht der Europäischen Union und ist deshalb unwirksam.

Die Untersuchung widmet sich der gesetzlich (SGB IX) gebotenen angemessenen Vergütung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Da wegen der Marktmacht der Rentenversicherungsträger das vom Gesetzgeber gewollte Wettbewerbskonzept versagt, muss die Vergütung in einem zweistufigen Verfahren aus Kostenprüfung und Vergütungsvergleich ermittelt werden, welches das BSG für andere Leistungserbringungsbereiche entwickelt hat.

Zeitungen erreichen 85,5 Prozent der Deutschen. Das sind 59,2 Millionen Männer und Frauen über 14 Jahren, die sich regelmäßig aus den gedruckten oder digitalen Angeboten der 333 Tageszeitungen, 22 Wochenzeitungen und sechs Sonntagszeitungen informieren. Nachzulesen ist das im neuen Jahrbuch „Zeitungen 2016/17“, das der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) gerade veröffentlicht hat. Außerdem Thema: Was wollen Millennials? Ergebnisse der BDZV-Studie von Stephan Weichert (Hochschule Macromedia und Hamburg Media School) und Leif Kramp (Universität Bremen). Welchen Einfluss die Schule auf das Informationsverhalten von Kindern und Jugendlichen hat, zeigt eine aktuelle Untersuchung von Lutz Hagen (TU Dresden). Ein Schwerpunkt des Jahrbuchs ist der Beitrag zur wirtschaftlichen Lage der Zeitungen von Dieter Keller. Einen umfassenden Überblick über die Digitalaktivitäten der Verlage bietet der Artikel von Holger Kansky. Johannes Freytag zeigt neue Wachstumsfelder für Zeitungsverlage im E-Commerce auf. „Zeitungen 2016/17“ bietet nicht nur zahlreiche Best-Practice-Beispiele und eine Fülle an Datenmaterial, es dokumentiert zudem medienpolitische Themen in Europa, Corporate-Social-Responsibility-Aktivitäten der Verlage und den Stand der Pressefreiheit in Deutschland. Statistiken, Tabellen, Grafiken und Kurzinterviews erhöhen den Nutzwert des Nachschlagwerks „Zeitungen“, das zum 30. Mal erscheint. Die 355 Seiten starke Publikation will all jenen, die sich mit den Zeitungen in Deutschland beschäftigen, als umfassende Informationsquelle und Serviceinstrument dienen.