Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts
§ 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15 PatG 1936
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Wie prägte das Reichsgericht von 1877 bis 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht? Das Buch wertet dazu Urteile des Reichgerichts zu § 11/§ 15 PatG aus. Im Fokus stehen die Auswertung des öffentlichen Interesses, Beweggründe für Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen und die Ausländereigenschaft von Prozessparteien.
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