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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie das Unionsrecht auf Doppelbesteuerungsabkommen einwirkt, wann dessen Regelungen dennoch gelten und wie die jeweiligen Vorschriften ausgestaltet werden dürfen. Auf der Grundlage verschiedener Entscheidungen des EuGH schafft die Arbeit eine Basis für die Beurteilung vorliegender und künftiger Fälle, findet einen Ausgleich zwischen Unionsrecht und dem nationalen Steuerrecht und zeigt Möglichkeiten auf, Steuervermeidungsmodelle zu verhindern.

Eine gerechte Aufteilung des Steueraufkommens zwischen Industrie- und Entwicklungs-/Schwellenstaaten wird mit dem sog. Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit erzielt. Entwickelt wurde das Prinzip am Beispiel Vietnams. Es stellt auf die staatliche Fähigkeit ab, Steuern zu erheben, und korrigiert punktuell das geltende Prinzip der wirtschaftlichen Zugehörigkeit. Anhand eines »DBA-Betriebsstätten-Dreieckssachverhalts« (Deutschland/Vietnam/Japan) wird seine Anwendung simuliert und ausgewertet.

Die Veräußerungsgewinnbesteuerung bei internationalen Immobilieninvestments unterliegt Gestaltungsmöglichkeiten. Grundbesitzklauseln sollen diese Gestaltungen vermeiden und eine Gleichbehandlung der Veräußerungsgewinnbesteuerung unabhängig davon ermöglichen, ob unbewegliches Vermögen selbst oder mittelbar über Gesellschaften mit Grundbesitz veräußert werden. Diese Arbeit zeigt am Beispiel von Art. 13 Abs. 4 OECD-MA, dass Grundbesitzklauseln zwar rechtspolitisch wünschenswert sind, aber in ihrer aktuell üblichen Ausgestaltung nicht zur Gleichbehandlung führen.

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Die zunehmende Internationalisierung hat schon manches steuerliche Regelwerk herausgefordert. Doch anders als etwa bei den Ertragsteuern weicht die Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen international auch systematisch erheblich voneinander ab. Im Kontext der für diese Steuerart charakteristischen Beteiligung mehrerer potenzieller Steuerpflichtiger führt dies fast zwangsläufig zu einer nicht zu unterschätzenden Vielfalt an Besteuerungstatbeständen. Wie sich die Risiken einer ungewollten Doppelbesteuerung bereits im Vorfeld durch Anpassungen der dafür verantwortlichen Regelungen minimieren ließen, finden Sie von Dr. Ann-Katrin Bechtold erstmals sowohl aus Sicht des Steuerpflichtigen als auch des Staates analysiert. Die systematische Aufbereitung möglicher Konfliktfälle erweist sich dabei auch für die Praxis als zielführende Beratungsgrundlage.

Die Zuordnung von Wirtschaftsgütern zu steuerrechtlich uneingeschränkt selbständigen Betriebstätten dient der Abgrenzung von Gewinnen grenzüberschreitend ansässiger Unternehmen. Die überholte Auffassung der Finanzverwaltung und die uneinheitliche Rechtsprechung erfordern die Genese eines zeitgemäßen, ökonomisch funktionalen Zuordnungskriteriums.