Bayerisches Kommunalabgabengesetz
Kommentar
Produktform: Buch / Loseblatt
Das Bayerische Kommunalabgabengesetz ist ein ebenso komplexes und schwieriges wie für die kommunale Selbstverwaltung wichtiges und unverzichtbares Rechtsgebiet. Als Existenzgrundlage der Gemeinden, Städte, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände regelt das Gesetz die Erhebung kommunaler Abgaben, örtlicher Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie der Beiträge und Gebühren für kommunale Leistungen.
Der in Bayern gut eingeführte Kommentar, wird unter Berücksichtigung der ergangenen Gesetzesänderungen, der Erfahrungen im bisherigen Vollzug und der durch die Rechtsprechung erfolgten Rechtsentwicklung durchgehend aktualisiert. Das Werk behandelt die Rechtsmaterie betont praxisnah, anschaulich und leicht verständlich. Neben der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs werden auch Rechtserkenntnisse anderer Bundesländer herangezogen.
Die Kommentierung befasst sich ausführlich mit allen einschlägigen finanzwirtschaftlichen Regelungen nach dem Kommunalabgabengesetz, vor allem mit der Beitrags- und Gebührenkalkulation, den Abgabemaßstäben und dem Entstehen der jeweiligen Abgabeschuld. Berücksichtigt werden auch die Problembereiche im Normsetzungsverfahren (Art. 2). Wer mit Beiträgen und Gebühren für leitungsgebundene Einrichtungen befasst ist, wird auch die umfänglichen ergänzenden Ausführungen zu Art. 9 (Erstattung für Grundstücksanschlüsse) dankbar begrüßen.
Das Werk ist die kompetente Arbeits- und Orientierungshilfe insbesondere für: Gemeinde-, Stadt-, und Kreisverwaltungen, kommunale Unternehmen, Zweckverbände, kommunale Mandatsträger, Verwaltungsschulen, Verwaltungsgerichte, Fachanwälte, sonstige rechtsberatende Personen.
Oberregierungsrat a.D. Gerhard Oehler war langjähriger Kommunalreferent bei der Regierung von Unterfranken, ist Lehrbeauftragter für Kommunalrecht und Kommunalabgabenrecht sowie Autor weiterer kommunalrechtlicher Fachliteratur.weiterlesen
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