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Das Notverordnungsrecht in Österreich (1848-1917)

Notwendigkeit und Missbrauch eines "Staatserhaltenden Instruments"

Produktform: Buch

Ausgehend von der Äußerung des langjährigen Obmannes des Verfassungsausschusses, Dr. Karl Grabmayr, im Herrenhaus des Reichsrates: „Wenn einmal die Geschichte des österreichischen Parlaments geschrieben wird, dann wird gewiß eines der interessantesten Kapitel den § 14 behandeln“, versucht der Verfasser, jenes Notverordnungsrecht der „Dezemberverfassung“ von 1867 von seinen Anfängen bis zum Ende der Monarchie möglichst detailliert zu behandeln. Die im Laufe der Jahrzehnte immer stärker werdende Zufluchtnahme der jeweiligen Regierungen zu diesem Instrument, die zwangsläufig in einem Mißbrauch mündete, wird unter Berücksichtigung von staatsrechtlich relevanten Lehrmeinungen umfassend aufgezeigt. Bezeichnend ist die Tatsache, daß der Untergang der Habsburger-Monarchie nicht unwesentlich durch das Vorhandensein dieses Notstandsinstruments beeinflußt worden ist, da es die Regierungen vom Zwang intensiverer Verhandlungen mit den jeweiligen oppositionellen Strömungen befreite. Ein ähnliches Schicksal erlitt die Erste Republik - von weiteren innen- und außenpolitischen Umständen abgesehen - durch das „Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz“, dessen Entstehung den Abschluß dieser Arbeit bildet.weiterlesen

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Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-7001-0731-6 / 978-3700107316 / 9783700107316

Verlag: Verlag der österreichischen Akademie der Wissenschaften

Erscheinungsdatum: 30.11.1985

Seiten: 216

Auflage: 1

Reihe herausgegeben von Kommission für die Geschichte der österreichisch-ungarischen Monarchie
Autor(en): Gernot D Hasiba

30,52 € inkl. MwSt.
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