Noch Fragen? 0800 / 33 82 637

Der neue deutsche Bundesstaat

Bericht über die Umsetzung der Föderalismusreform I

Produktform: Buch / Einband - fest (Hardcover)

Der Bericht enthält die Ergebnisse eines Forschungsprojekts, bei dem von 2008 bis 2012 die Umsetzung der Föderalismusreform I in Bund und Ländern beobachtet, analysiert und bewertet wurde. Dabei stellte sich heraus, dass die mit 25 Änderungen des Grundgesetzes bisher umfangreichste Neuordnung der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung besser ist als ihr Ruf. Die Ziele der Reform konnten im Wesentlichen erreicht werden. Die Zahl der zustimmungspflichtigen Gesetze im Bundesrat hat stark abgenommen. Die Landesparlamente wurden gestärkt. Gemeinsame Aufgaben und Zuständigkeiten von Bund und Ländern wurden „entflochten“. Mit der sogenannten Abweichungsgesetzgebung wurde ein weltweit einzigartiges Instrument geschaffen, das den Ländern ermöglicht, Bundesgesetze zu modifizieren und in den Bereichen des Naturschutzes, des Wasserhaushalts und der Raumordnung eigene Wege zu gehen. Auf den Gebieten der schulischen Bildung, der Kultur und des Rundfunks können die Länder sogar eigene, vom Bundesrat benannte Vertreter in die Tagungen der EU-Räte entsenden, wovon vielfach Gebrauch gemacht wurde.weiterlesen

Dieser Artikel gehört zu den folgenden Serien

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-8487-0828-4 / 978-3848708284 / 9783848708284

Verlag: Nomos

Erscheinungsdatum: 27.11.2013

Seiten: 829

Auflage: 1

Autor(en): Hans-Peter Schneider

189,00 € inkl. MwSt.
kostenloser Versand

sofort lieferbar - Lieferzeit 1-3 Werktage

zurück