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Die Darstellung von besonderen Markenformen

Hörmarke - Geruchsmarke - Bewegungsmarke

Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)

Allen modernen Markengesetzen ist gemein, dass jedes unterscheidungskräftige Zeichen dem Markenschutz zugänglich ist. Hierzu muss es sich in einer Art und Weise wiedergeben lassen, die eine Eintragung ins Register ermöglicht. Dies verursacht bei der Darstellung von besonderen Markenformen teils erhebliche Probleme. Mit dieser Problematik setzt sich der Autor auseinander und formuliert eine von der jeweiligen Markenforum unabhängige Definition der Eintragungsvoraussetzung "Darstellung der Marke". Anhand dieser Definition wird dann erörtert, wie sich die besonderen Markenformen Hörmarke, Geruchsmarke und Bewegungsmarke wiedergeben lassen, um ins Register eingetragen werden zu können. Schliesslich wird der Frage nachgegangen, ob eine Umgehung der zuvor festgestellten Anforderungen an die Darstellung der Marke durch Berufung auf den in Art. 6quinquies PVÜ verankerten Telle-quelle-Schutz bei Schutzerstreckung möglich ist.weiterlesen

Bitte beachten Sie, dass der Verlag dieses Titels aus Schweiz kommt.

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-7272-1881-1 / 978-3727218811 / 9783727218811

Verlag: Stämpfli Verlag

Erscheinungsdatum: 11.05.2007

Seiten: 344

Auflage: 1

Autor(en): Joachim Novak

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