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Die Erschöpfungsdogmatik bei parallelen Sach-, System- und Verfahrensansprüchen im Patentrecht

Mögliche Lösungen zur Unterbindung der Doppelverwertungsmöglichkeit bei Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes

Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)

In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschöpfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Lösung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eröffnet die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Möglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten. Der Band stellt deshalb die Frage, ob diese Doppelverwertungsmöglichkeit mit den Grundsätzen des Patentrechts im Einklang steht und wenn nicht, welche dogmatischen Möglichkeiten bestehen, um die Doppelverwertungsmöglichkeit zu unterbinden und ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Hierzu werden verschiedene Lösungsvorschläge aus Literatur und Rechtsprechung kritisch begutachtet und weitere Lösungsansätze entwickelt.weiterlesen

Dieser Artikel gehört zu den folgenden Serien

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-631-79197-4 / 978-3631791974 / 9783631791974

Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Erscheinungsdatum: 10.09.2019

Seiten: 166

Auflage: 1

Autor(en): Christina Kesting

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