Noch Fragen? 0800 / 33 82 637

Die Grundrechtecharta in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes

Produktform: E-Buch Text Elektronisches Buch in proprietärem

Zur Rechtsnatur der Charta-Grundrechte und ihrer Vergleichbarkeit mit österreichischen Grundrechten Für Entscheidungen des VfGH ist das Unionsrecht grundsätzlich kein Prüfungsmaßstab - so lautete eine lange Zeit dessen ständige Rechtsprechung. Dies änderte sich 2012 mit dem sogenannten "Grundrechtecharta-Erkenntnis" für einen kleinen Ausschnitt des Unionsrechts. Seit diesem Erkenntnis können Rechte - nicht hingegen Grundsätze - der Grundrechtecharta jedenfalls dann in Verfahren der Normenkontrolle und der Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit herangezogen werden, wenn sie verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten in Formulierung und Bestimmtheit gleichen. Dabei dürfen das österreichische Grundrecht und jenes der Grundrechtecharta keine völlig unterschiedliche normative Struktur haben.weiterlesen

Dieser Artikel gehört zu den folgenden Serien

Elektronisches Format: PDF

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-7046-8586-5 / 978-3704685865 / 9783704685865

Verlag: Verlag Österreich

Erscheinungsdatum: 31.07.2020

Seiten: 470

Autor(en): Georg John

95,42 € inkl. MwSt.
kostenloser Versand

lieferbar - Lieferzeit 10-15 Werktage

zurück