Grundlegende und rechtsvergleichende Analyse des Grundrechtsverhältnisses Früher richteten sich Abwehrrechte der Bürger klassischerweise gegen den Staat, heute werden Grundrechte mitunter dem Staat selbst zuteil: So gesteht der Verfassungsgerichtshof sogar Bund und Ländern Grundrechtsschutz zu und macht damit die Hauptadressaten der Grundrechtsverpflichtung zu Grundrechtsberechtigten. Dies birgt die Gefahr, dass die Grundrechte, als Kampfrechte des Individuums gegen staatliche Eingriffe, von staatlichen Akteuren einverleibt und gegen jene eingesetzt werden, die sie eigentlich schützen sollen. Vor diesem Hintergrund wird in diesem Buch der Frage nachgegangen, ob sich staatliche Akteure auf Grundrechte berufen können. Hierzu wird rechtsvergleichend - unter Einbeziehung der deutschen und der schweizerischen Grundrechtsdogmatik - die Struktur des Grundrechtsverhältnisses analysiert. Es werden Kriterien systematisiert, anhand derer beurteilt wird, ob eine Entität grundrechtsverpflichtet bzw grundrechtsberechtigt ist. Zudem werden verschiedenen Konzepte geprüft, wie sich Grundrechtsverpflichtung und -berechtigung zueinander verhalten. Auf dieser Grundlage wird schließlich die Grundrechtsberechtigung nach der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und nach den genuin nationalen Grundrechten untersucht.weiterlesen