Die Zwangsvollstreckung in der Russischen Föderation
Eine Darstellung des russischen Vollstreckungsverfahrensgesetzes mit Berücksichtigung seiner Unterschiede zum deutschen Zwangsvollstreckungsrecht
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Die Russische Föderation hat sich auf den mühsamen Weg zu einer Demokratie und zu einer Marktwirtschaft begeben. Die Umgestaltung der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft bedingt zum einen eine Wirtschaftsreform, zum anderen eine Rechtsreform. Unerlässlich für diesen nun eingeschlagenen Weg ist die politische und wirtschaftliche Stabilität des Landes. Die Stabilität resultiert unter anderem aus dem Vertrauen der Bevölkerung in die neue Wirtschafts- und Rechtsordnung. Das Vertrauen in die neue Rechtsordnung basiert auf der Rechtssicherheit und der Rechtsdurchsetzung. Eines der Gesetze, welches die Rechtsdurchsetzung gewährleisten soll, ist das Vollstreckungsverfahrensgesetz. Zu der Qualität einer Rechtsordnung gehört nicht nur, dass Rechte und Pflichten statuiert werden.
Die Rechte und Pflichten des Einzelnen müssen auch im Streitfall durchsetzbar sein.
Diese Abhandlung beschreibt daher das Zwangsvollstreckungsrecht in der Russischen Föderation. Die vorliegende Untersuchung will nicht Erfahrungen ausländischer Rechtsordnungen für Problemlösungen des deutschen Rechts gewinnen, was zum Teil als vorrangiges Ziel der Rechtsvergleichung genannt wird. Statt dessen liegt der Schwerpunkt dieser Arbeit in der Mitteilung des russischen Rechts. Die Gegenüberstellung mit dem deutschen Recht verfolgt den Zweck, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Rechtsordnungen hervorzuheben.
Die Arbeit versucht, die Struktur und Dogmatik des russischen Vollstreckungsrechts zu beleuchten. Es wird aber auch die Vielzahl der technischen Regelungen des Vollstreckungsverfahrens wiedergegeben, die zumeist in den untergesetzlichen Normen aufgeführt sind. Da für die Implementierung des neuen Rechts in der Russischen Föderation die Rechtsanwendung mitentscheidend ist, behandelt die Untersuchung auch die Umsetzung des Vollstreckungsrechts in der Rechtswirklichkeit.
Im ersten Kapital werden zum besseren Verständnis des russischen Rechts die Grundlagen des Vollstreckungsrechts dargestellt. Die Abhandlung stellt im Wesentlichen die Vollstreckung nach dem Vollstreckungsverfahrensgesetzes (nachfolgend: "VVG") dar. Die weitere Struktur der Arbeit orientiert sich daher am Aufbau des VVG. Es werden die Personen, die an dem Vollstreckungsverfahren teilnehmen, beschrieben, denen auch das VVG ein eigenes Kapitel gewidmet hat (Art. 29 bis 43 VVG). Nach dem Abschnitt über die allgemeinen Bestimmungen der Zwangsvollstreckung, die in Art. 1 bis 28 VVG geregelt sind, behandelt das vierte Kapitel das eigentliche Zwangsvollstreckungsvollstreckungsverfahren, welches innerhalb des VVG den größten Raum einnimmt (Art. 46 bis 78 VVG). Der letzte Teil des VVG – die Rechtsbehelfe gem. Art. 90 bis 93 VVG – bildet auch das letzte Kapitel dieser Arbeit. In den Schlussbetrachtungen werden die Ergebnisse der Abhandlung zusammengefasst und einer abschließenden Wertung unterzogen.weiterlesen
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