Öffentlichkeit und Geheimhaltung im Verwaltungsprozess
Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und England
Produktform: Buch / Einband - fest (Hardcover)
Im Verwaltungsprozess treffen grundrechtlich gesicherte Geheimhaltungs- und Öffentlichkeitsinteressen aufeinander. Dabei handelt es sich nicht um eine über die Grenzen des Nationalstaates hinausgehende Konfliktlage. Im deutschen Verwaltungsprozess erfolgt zur Lösung dieses Gegensatzes ein geheimes Zwischenverfahren, in dem über die Offenlegung streitgegenständlicher Informationen entschieden wird (sog. in-camera-Verfahren). Diese Konzeption ist insbesondere bei mehrpoligen Streitverhältnissen und Informationszugangsansprüchen auf Kritik gestoßen. Anton Troßbach vergleicht das in-camera Verfahren mit dem äquivalenten Konfliktlösungsmechanismus im englischen "Judicial Review". Zudem diskutiert er, ob eine Übernahme bestimmter Konfliktlösungsmechanismen aus dem englischen Recht möglich ist. Abschließend entwirft er einen Vorschlag für eine gesetzgeberische Neufassung.
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