Die HSH Nordbank wird erneut ›saniert‹ – und letztlich verkauft oder abgewickelt. Weder die eigenen Finanzen noch die europäische Bankaufsicht lassen einen weiteren Aufschub zu. Das Projekt der Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein: Das Geldinstitut wird von notleidenden Schrottpapieren befreit und spätestens in zwei Jahren verkauft. Kommt ein Verkauf nicht zustande, wird die Bank abgewickelt werden. Seit 2011 ist klar, dass es sich um ein angeschlagenes Geldinstitut und um das größte Einzelrisiko für die öffentlichen Finanzen der beiden Bundesländer handelt. Die »Rettung« kostete die beiden Länder bislang drei Milliarden Euro Eigenkapital plus zehn Milliarden Euro Garantie. Die ­Öffentlichkeit wurde getröstet mit der Erklärung, dies seien keine wirklichen Ausgaben, sondern die Gelder kämen nach der Sanierung der Bank wieder zurück. Ende des Jahres 2015 erfolgte – um es in der Terminologie kalkulierbarer Glücksspiele zu formulieren – der »Null Ouvert«: Die politischen Führungen in Hamburg und Kiel haben die Karten auf den Parlamentstisch gelegt. In einem Turboverfahren mussten beide Parlamente Kreditermächtigungen über 16 Milliarden Euro beschließen. Diese Summe ist größer als die einzelnen Landeshaushalte. weiterlesen