Noch Fragen? 0800 / 33 82 637

Finanzierungspflichten und Konnexitätsprinzip

Zur Konnexitätsrelevanz der Dynamisierungsklausel des § 19 KiBiz

Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)

Die Finanzkrise der Kommunen beruht auch auf der Übertragung staatlicher Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Davor sollen nun das grundgesetzliche Aufgabenübertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen und die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregeln beim Transfer vom Land auf die Kommunen schützen. Zwar ist anerkannt, dass diese Vorschriften für Sachaufgaben gelten. Doch ist streitig, ob dies auch für die Auferlegung von Finanzierungspflichten zu gelten hat. Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Berücksichtigung der nordrhein-westfälischen Rechtslage heraus, dass die Übertragungsvorschriften nicht umgangen werden dürfen. Übertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexitätsrelevant. Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam.weiterlesen

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-8487-2822-0 / 978-3848728220 / 9783848728220

Verlag: Nomos

Erscheinungsdatum: 24.03.2016

Seiten: 86

Auflage: 1

Autor(en): Thorsten Ingo Schmidt

22,00 € inkl. MwSt.
kostenloser Versand

lieferbar - Lieferzeit 10-15 Werktage

zurück