Seit mehr als fünf Jahren verordnet die 'Troika' aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und Europäischer Union der griechischen Bevölkerung ein Austeritätsprogramm mit Lohn- und Rentenkürzungen und weiteren 'Spar'-Maßnahmen. Statt Wachstum wurde ein historisch beispielloser Schrumpfungsprozess auf den Weg gebracht, den weder eine sozialdemokratisch geführte Regierung noch ein Ministerpräsident der 'Nea Dimokratia' stoppen konnte. Im Januar 2015 wählte das griechische Volk das Austeritätsprogramm ab, votierte gegen erniedrigendes Elend und Zukunftslosigkeit und erteilte Alexis Tsipras und Syriza das Mandat für einen Politikwechsel. Seitdem verhandelt die Linksregierung mit den 'Institutionen' um einen Ausweg aus der Krise, der nicht zulasten der Ärmsten des Landes geht und Perspektiven einer wirtschaftlichen Erholung eröffnet. Den neoliberalen Hardlinern war dies ein Dorn im Auge und sie forderten weitere 'Hilfs-, Reform- und Sparmaßnahmen' mit noch mehr Kürzungen bei Arbeitseinkommen und Renten. Die entscheidende Frage nach der europäischen Unterstützung eines unverzichtbaren Investitionsprogramms zur Rekonstruktion der griechischen Ökonomie blieb im Vagen. Angesichts der Aussichtslosigkeit, einen politisch annehmbaren Kompromiss erreichen zu können, hat die Linksregierung die Bevölkerung darüber abstimmen lassen, ob sie eine Vereinbarung akzeptieren will, die Ministerpräsident Alexis Tsipras als erpresserisch und demütigend charakterisierte. Die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands und damit am Ende der 'Grexit' sind in greifbarer Nähe. Was aber bedeutet ein 'Grexit' für Griechenland und für die Eurozone? Was hieße eine Niederlage von Syriza für die europäische Linke? Und was für das Projekt eines demokratischen Weges zur Überwindung des Neoliberalismus in Europa?weiterlesen