Detaillierte Verfahrensvorgaben engen den Handlungsspielraum von Krankenhäusern und Krankenkassen ein. Der Kommentar zum Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen beinhaltet Lösungen. Eine bis in Einzelheiten gehende Krankenhausplanung behindert Wettbewerb und steht aktiven planerisch und wirtschaftlich gestaltenden Maßnahmen der Leistungserbringer und Kostenträger entgegen. Bürokratische Hemmnisse sind abzubauen und konzeptionellen zukunftsweisenden Ideen Raum zu geben. Ausreichend ist es, die Letztverantwortung des Staates für die Versorgung der Bevölkerung in zielführender Weise wahrzunehmen. Das Landeskrankenhausrecht Nordrhein-Westfalen ist für Anreize zu wirtschaftlichem, sparsamem und effektivem Verhalten zu öffnen. Vor diesem Hintergrund ist die Gestaltungsfreiheit der Krankenhausträger unter Berücksichtigung ihrer Organisationshoheit durch flexiblere Regelungen ausgeweitet worden. Auf Detailregelungen wird weitgehend verzichtet. Das Krankenhausplanungsverfahren mit seinem bisher dreistufigen Aufbau aus Rahmenplanung, Schwerpunktplanung und regionalen Planungskonzepten wird gestrafft. Dazu bedarf es Regelungen, die sich auf das absolut Notwendige beschränken. Diese Punkte hat der Gesetzgeber im Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen berücksichigt. Der neue Titel greift diese Vorgaben auf und erläutert das Gesetz so detailliert, dass es in der täglichen Praxis ohne weiteres angewendet werden kann. Darüber hinaus ist die aktuelle Rechtsprechung zum Thema verarbeitet.weiterlesen