Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz – Print + Digital
Kommentar. Loseblattgrundwerk und Onlinedatenbank mit 57. Ergänzungslieferung (Stand Juli 2016)
Produktform: Medienkombination
Die 60. Ergänzungslieferung (Stand November 2018) berücksichtigte insbesondere Änderungen im Bereich der Rechtsvorschriften. Schwerpunkt bildete dabei die Aktualisierung der Beihilfeverordnung.
In der Kommentierung wurden die mit Art. 2 des Landesgesetzes vom 22. September 2017 im Polizeibereich vorgenommenen Änderungen aufgegriffen und die Erläuterungen zu den Grundsätzen zu „Abordnungen und Versetzungen“ sowie zur Abordnung eingearbeitet. Die Kommentierung in § 6 wurde um die neueste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Fragen des Lebenszeitprinzips und seiner Durchbrechung ergänzt. § 8 enthält nun ebenfalls die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Ausgestaltung des Amtes eines Hochschulkanzlers als Beamten auf Zeit sowie die darin enthaltenen Äußerungen zur Frage der rechtlichen Qualität von Beamten auf Zeit. Dabei wurden auch die Hinweise des Gerichts betreffend die Auswahl kommunaler Wahlbeamter berücksichtigt.
In der Vorbemerkung zu § 11 wurden die Erläuterungen zu rechtspolitischen Fragen der religiös konnotierten Bekleidungen für – in diesem Fall – Rechtsreferendarinnen fortgeschrieben und die Anmerkungen zur aktuell immer wieder diskutierten Frage von Tätowierungen als Eignungsmerkmal – hier als Dienstvergehen – auf den neuesten Stand gebracht.weiterlesen
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