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Landesverfassungsschutzgesetze

Zusammenfassende Übersicht und Rechtsvergleich

Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)

Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem April 2022 zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz verlangt eine grundlegende rechtliche Neuordnung. Die Beanstandungen betreffen Fragen der Eingriffsstruktur, Regelungstechnik, Bestimmtheit und Angemessenheit. Vorliegend erfolgt erstmalig eine umfassende rechtsvergleichende Gesamtschau der Strukturen und Regelungstechniken der einzelnen Landesgesetze.weiterlesen

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-7560-0636-6 / 978-3756006366 / 9783756006366

Verlag: Nomos

Erscheinungsdatum: 24.07.2023

Seiten: 114

Auflage: 1

Autor(en): Heiko Meiertöns

34,00 € inkl. MwSt.
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