Ein neuer Standard: Der Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Im September 2020 ist es soweit: Der neue Medienstaatsvertrag löst den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ab. Er bedeutet nicht weniger als eine umfassende Neuregulierung der elektronischen Medien. Während der Rundfunkstaatsvertrag als eine Art „Grundgesetz“ für den Rundfunk in Deutschland in einem dualen Rundfunksystem stärker auf diese Bereiche konzentriert war, wurden Telemedien erst nach und nach von dessen Regelungsbereich erfasst. Diesen Trend setzt der Medienstaatsvertrag jetzt prononciert fort, indem eine umfassende Regelung des Telemediensektors neben die beibehaltene Rundfunkregulierung tritt. Auch die Vorschriften zur Aufsicht erfahren umfangreiche Neuregelungen. Insgesamt lassen sich im Vergleich zum Rundfunkstaatsvertrag erhebliche Änderungen sowohl in der Systematik als auch in vielen Details verzeichnen. Der Medienstaatsvertrag trägt damit technischen Entwicklungen ebenso Rechnung wie neuen Vorgaben auf unionaler Ebene, deren nationale Umsetzung Aufgabe und Verpflichtung der Mitgliedstaaten ist. Überarbeitet und geändert wurden Regelungen zum Rundfunkbegriff- und Zulassungsvorschriften sowie die Plattformregulierung. Teilweise völlig neu oder mindestens erheblich geändert sind die Abschnitte zu neuen Medienformen und -plattformarten, zu „Medienintermediären“, „Benutzeroberflächen“ und „Video-Sharing-Diensten“. Außerdem wird mit dem Medienstaatsvertrag die EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD) zeitgerecht in nationales Recht umgesetzt. Unser Standardwerk zum bisherigen Rundfunkstaatsvertrag sowie Jugendmedienschutzstaatsvertrag trägt diesen weitreichenden Änderungen Rechnung und wird zum In gewohnter Qualität und Expertise – Herausgeber und Autoren sind namhafte Experten aus der deutschen Medienlandschaft – wird die gesamte historische Entwicklung des föderal vereinbarten Rundfunk- und Telemedienrechts einschließlich des Jugendmedienschutzrechts und der europäischen Entwicklungen berücksichtigt und es wird eine vollständige Informationsquelle zu verfassungsrechtlichen, einfachgesetzlichen und praktischen Streitfragen geboten. Dabei enthält der Kommentar neben dem Text der Staatsverträge sämtliche relevanten begleitenden Texte wie die amtlichen Begründungen, die Ratifizierungsgesetze sowie Dokumente aus dem Europarecht und von Landesmedienanstalten, Rundfunkanstalten und Selbstkontrollorganisationen. Ausführungen zur Entstehungsgeschichte geben wertvolle Erkenntnisse zu Hintergründen des Medienstaatsvertrags. Übersichtsbeiträge zur relevanten Verfassungsrechtsprechung, zu den einschlägigen Rechtsgrundlagen und zu den europäischen Entwicklungen bilden die Basis für die ausführlichen Einzelkommentierungen zum Medienstaatsvertrag und Jugendmedienschutzstaatsvertrag. Dabei sind durchgängig die europarechtlichen Vorgaben durch die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste berücksichtigt. Um den Übergang vom Rundfunkstaatsvertrag auf den neuen Medienstaatsvertrag zu erleichtern, bleibt der Kommentarteil des Rundfunkstaatsvertragskommentars als Dokumentationsband erhalten. Im als Loseblattwerk im Aufbau befindlichen Kommentar zum Medienstaatsvertrag wird bei der jeweiligen MStV-Bestimmung, falls vorhanden, auf den bisherigen Standort der Vorschrift im Rundfunkstaatsvertrag hingewiesen. Eine beigefügte Kurzerläuterung gibt Aufschluss über Umfang und Gründe der Änderung. Bei inhaltlich nicht veränderten Vorschriften behält die weiterhin verfügbare Kommentierung zum Rundfunkstaatsvertrag ihre Relevanz und kann bis zum vollständigen Aufbau der Kommentierung zum Medienstaatsvertrag herangezogen werden. Auch dem Rundfunkstaatsvertragskommentar (Dokumentationsband) ist eine Übersicht vorangestellt, der sich die Standorte der Bestimmungen im Medienstaatsvertrag ebenso entnehmen lassen wie etwaige Änderungen.weiterlesen