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Missbrauch und Umgehung im Zollrecht

Stand, Erfordernis und Möglichkeiten einer Kodifikation

Produktform: Buch

Die tatbestandlichen Voraussetzungen und die Rechtsfolge der Feststellung einer missbräuchlichen bzw. das Gesetz umgehenden wirtschaftlichen Gestaltung sind seit jeher umstritten. Im Steuerrecht bestehen zu den Merkmalen des Missbrauchs rechtlicher Gestaltungen umfangreiche Streitigkeiten. Die Begriffe Missbrauch und Umgehung sind unklar und schwer allgemein zu fassen. Überdies bestehen Abgrenzungsschwierigkeiten zu strafbarem Verhalten. Zollrechtlich sind die fiskalischen Interessen des Staates mit dem Interesse des Wirtschaftsbeteiligten an einer tatbestandlich möglichst klaren, eindeutigen und rechtsfolgenseitig vorhersehbaren Regelung in Einklang zu bringen. Ziel der Arbeit ist die Entwicklung eines Kodifikationsvorschlags für eine allgemeine Vorschrift zu rechtsmissbräuchlichen Gestaltungen im europäischen Zollrecht. Sie soll die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Feststellung eines Rechtsmissbrauchs regeln. Der Stand der Kodifikation des Missbrauchsverbots im (Zoll-)Recht wird dargestellt sowie die Frage erörtert, warum es erforderlich ist, das Verbot zu kodifizieren. Abschließend wird ein Kodifikationsvorschlag unterbreitet, der sowohl die grundlegenden Interessenkonflikte als auch die unionsrechtlichen Rahmenbedingungen berücksichtigt.weiterlesen

Dieser Artikel gehört zu den folgenden Serien

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-943011-77-7 / 978-3943011777 / 9783943011777

Verlag: Mendel

Erscheinungsdatum: 31.08.2024

Seiten: 363

Herausgegeben von Cornelius Herschbach

35,00 € inkl. MwSt.
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