Parallele Gesetzgebungskompetenzen
Nicht-hierarchische Kompetenzverteilung im deutsch-schottischen Verfassungsvergleich
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Zahlreiche Verfassungen Europas ordnen Regionen einem Gesamtstaat und der EU Gesetzgebungskompetenzen zu. Diese Zuordnung ist dynamischer geworden. Es gibt nunmehr nicht-hierarchische Zuordnungen. Marcus Hahn-Lorber untersucht diese anhand des deutschen und schottischen Verfassungsrechts unter dem Oberbegriff „Parallele Gesetzgebungskompetenzen“. Art. 72 Abs. 3, 84 Abs. 1 GG sehen erstmals im Grundgesetz parallele Kompetenzzuordnungen vor. Im Vereinigten Königreich (Scotland Act, Northern Ireland Act) ist diese Kompetenzform sogar Grundfall dezentraler Kompetenzen. Der Verfassungsvergleich reflektiert die neue Kompetenzform dogmatisch und theoretisch und berücksichtigt dabei die Ideen von Souveränität, Subsidiarität und der Europäischen Integration.Inhaltsübersicht:VorwortInhaltsverzeichnisVerzeichnis der verwendeten englischsprachigen AbkürzungenKapitel 1: EinleitungI. Gegenstand der UntersuchungII. Ziel und Aufbau der UntersuchungKapitel 2: Grund- und Vorfragen paralleler Gesetzgebungskompetenzen: Recht und Theorie des Bundesstaates und die Föderalismusreform 2006I. Bundesstaatsprinzip und KompetenzordnungII. Theoretische Perspektive: Bundesstaat als InstitutionIII. Aktuelle Anknüpfung: Gesetzgebungskompetenzen nach der Föderalismusreform IIV. AusblickKapitel 3: Grundlagen des britischen Verfassungsrechts und ihre Weiterentwicklung durch parallele GesetzgebungskompetenzenI. Einführung: Devolution im plurinationalen Verbundstaat als Kontrast zu BundesstaatlichkeitII. Parlamentssouveränität und legislative Suprematie des Westminster ParliamentIII. Devolution, Parlamentssouveränität und plurinationaler VerbundstaatIV. Ergebnisse und AusblickKapitel 4: Gemeinsame verfassungssystematische Grundlagen paralleler GesetzgebungskompetenzenI. Nutzen der Erarbeitung gemeinsamer GrundlagenII. Gemeinsame Strukturen und Interpretation von KompetenznormenIII. „Souveränität“ und GesetzgebungskompetenzenIV. Perspektiven für die KompetenzdiskussionKapitel 5: Die Dogmatik paralleler Gesetzgebungskompetenzen im GrundgesetzI. Art. 72 Abs. 3 GG als Verwirklichung paralleler GesetzgebungskompetenzenII. Parallele Gesetzgebungskompetenzen für das Verwaltungsverfahren, Art. 84 Abs. 1 Satz 2 bis 4 GGIII. Zusammenfassender AusblickKapitel 6: Parallele Gesetzgebungskompetenzen gemäß ss. 28, 29 Scotland Act 1998I. Parallele Gesetzgebungskompetenzen im Vereinigten KönigreichII. Die sachlichen Bereiche paralleler Gesetzgebungskompetenzen gemäß Scotland Act 1998III. Abgrenzung der Kompetenzbereiche durch Interpretation: Der politische Prozess und die GerichtsbarkeitIV. Bezüge zum weiteren Zusammenhang der KompetenzordnungV. Zusammenfassende BewertungKapitel 7: Dogmatischer und methodischer Ausblick: Parallele Gesetzgebungskompetenzen in Devolution und BundesstaatI. Dogmatische Grundlinien: Parallele Gesetzgebungskompetenzen als ModusII. Parallele Gesetzgebungskompetenzen: Subsidiarität als methodischer GrundgedankeIII. Das Kollisionsrecht paralleler GesetzgebungskompetenzenIV. Parallele Gesetzgebungskompetenzen als Aktualisierung der bisherigen Kompetenzlehre und AusblickKapitel 8: ThesenKapitel 9: SummaryLiteraturverzeichnisSachverzeichnisweiterlesen
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