Der Autor erläutert in verständlicher Sprache die Grundzüge des Polizei- und Ordnungsrechts in Hessen. Die Darstellung konzentriert sich auf die Rechtsfragen, die bei der Anwendung des HSOG (Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung) durch Polizei- und Ordnungsbehörden und durch die Verwaltungsbehörden sowie in Studium und Ausbildung zu beantworten sind.
Tiefer gehende Ausführungen enthält das Buch nur, soweit diese für ein besseres Verständnis einzelner Rechtsprobleme erforderlich sind. Beispiele aus der Praxis erleichtern den Zugang zur Rechtsmaterie. Praxistipps zum Umgang mit dem HSOG sowie Übersichten und zusammenfassende Hinweise ergänzen den Leitfaden.
Das Buch ist – analog der Vorgehensweise bei der Rechtsanwendung – in sechs Kapitel aufgeteilt:
- Die Aufgaben nach geltendem Recht (Gefahrenabwehr, Vollzugshilfe)
- Organisation und Zuständigkeiten der Gefahrenabwehrbehörden
- Organisation und Zuständigkeiten der Polizeibehörden
- Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden
- Verwaltungszwang
- Möglichkeiten des Schadensausgleichs
Der Verfasser hat die umfangreichen Änderungen des HSOG aus dem Jahr 2018 eingearbeitet, die u.a. auf die Umsetzung der EU-Datenschutzreform sowie auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016 zurückgehen. Auch neue Befugnisse wie z.B. die elektronische Aufenthaltsüberwachung, die Online-Durchsuchung oder die Datenanalyse sind berücksichtigt.
Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis ermöglicht den schnellen Zugang zu speziellen Themen.weiterlesen