Private Militär- und Sicherheitsunternehmen im Völkerrecht
Produktform: Buch
Private Militär- und Sicherheitsunternehmen (PMSU) wie Blackwater (zwischenzeitlich Xe Services, heute Academi) nehmen seit über zwanzig Jahren zunehmend an militärischen Einsätzen teil. Einsatzgebiet solcher Unternehmen ist die ganze Welt. Auch die Spannweite der Auftraggeber ist entsprechend weit: Neben Staaten nehmen auch einzelne bewaffnete Gruppen, private Unternehmen, die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen, Nichtregierungsorganisationen sowie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz die Dienste von PMSU in Anspruch. Die militärischen Dienstleistungen, die bei solchen Einsätzen von privaten Unternehmen erbracht werden, reichen von vergleichsweise harmloser logistischer Unterstützung über die Ausbildung von Soldaten bis hin zu Kampfeinsätzen.
Bei diesen Einsätzen werden Mitarbeiter von PMSU auch wiederholt zu Opfern. So wurden im März 2004 in Falludscha, Irak vier Mitarbeiter des Unternehmens Blackwater von irakischen „Aufständischen“ gelyncht und deren verkohlte Leichen durch die Stadt geschleift, um dann stundenlang von einer Brücke zu hängen. Wiederum haben Mitarbeiter von Blackwater im September 2007 mindestens 14 unschuldige irakische Zivilisten in Bagdad getötet, Mitarbeiter von DynCorp im ehemaligen Jugoslawien einen Prostitutionsring betrieben und mehrere Mitarbeiter von CACI International und Titan waren in den Abu Ghraib-Skandal verwickelt. Zur Rechenschaft gezogen wurde bisher – anders als beispielsweise die am Abu Ghraib-Skandal beteiligten US-Soldaten – keiner von ihnen.
In Wissenschaft und Praxis besteht nach wie vor eine große Unsicherheit darüber, wie mit diesen Unternehmen rechtlich und davon ausgehend auch politisch umzugehen ist. Häufig wird von einer „rechtlichen Grauzone“ gesprochen, weil weder über den Status der schließlich in Konfliktgebieten eingesetzten Mitarbeiter und der damit zusammenhängenden Rechte und Pflichten noch über die Folgen eines völkerrechtswidrigen Handelns Klarheit besteht. Insbesondere die Frage nach dem Kombattanten- bzw. Zivilistenstatus der Mitarbeiter ist von existenzieller Bedeutung. Zwar erscheint eine internationale oder auch nationale Regulierung oder gar ein Verbot von PMSU in nächster Zeit nicht erreichbar, aber zur Vorbereitung einer solchen Regulierung ist eine umfassende Analyse des auf die Unternehmen und deren Mitarbeiter anwendbaren Völkerrechts und dessen Auswirkungen unerlässlich.
Deshalb untersucht der Autor das Phänomen der privaten Militär- und Sicherheitsunternehmen aus völkerrechtlicher Sicht umfassend und bewertet davon ausgehend die Folgen des Handelns solcher Unternehmen insbesondere hinsichtlich der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit betroffener Staaten sowie der völkerstrafrechtlichen Verantwortlichkeit der beteiligten Personen.weiterlesen
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