Die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie rasch und leichtfertig Freiheit aufgegeben und Grundrechte ausgehebelt werden. Man hat aus der Geschichte nichts gelernt und wieder Sündenböcke gesucht, Menschen ausgegrenzt, entrechtet, diskriminiert und in ihrer Existenz vernichtet. Sowohl die Verfassung als auch die Grund- und Freiheitsrechte wurden weltweit in fast allen liberalen Demokratien – ohne ausreichende Begründung – missachtet. Jene Institutionen, die für demokratische Kontrolle und Korrektur sorgen sollten, haben versagt, die Verantwortlichen vielfach geschwiegen oder das Unrecht sogar legitimiert und gerechtfertigt. Die parlamentarische Opposition, die Justiz, die Anwälte, die Polizei, die Ärztevertreter, die Universitätsleitungen, die Gewerkschaft, die Journalisten – die meisten von ihnen haben mitgemacht bei der Aushebelung des Rechtsstaates und der Entrechtung von Menschen und Menschengruppen. Jene, die jahrelang gegen Antidiskriminierung ins Feld gezogen waren, bliesen plötzlich zum Halali auf jene, die sich der neuen Willkür nicht unterwerfen wollten. Wie konnte das geschehen? Und was sind die Konsequenzen daraus für die ehemals liberalen Demokratien?weiterlesen