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Technisch-funktionelle Marken nach PVÜ und TRIPS

Ist ein kategorischer Schutzausschluss zulässig?

Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)

Müssen auch technisch-funktionelle Markenzeichen nach den Regeln der Pariser Verbandsübereinkunft und des TRIPS-Abkommens geschützt werden? Diese Frage erfordert eine inhaltliche Bestimmung der markenrechtlichen Telle Quelle-Klausel (Art. 6quinquies PVÜ), der Eintragungsfähigkeit nach Art. 15 TRIPS und der Vorgaben zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb (Art. 10bis PVÜ). Das systematische Zusammenspiel dieser Regelungen steht im Mittelpunkt der Untersuchung, aus der Tobias Endrich-Laimböck einen verbindlichen Maximalschutzstandard entwickelt, der einer wettbewerbsbeschränkenden Überdehnung immaterialgüterrechtlichen Schutzes entgegengehalten werden kann. Dabei bezieht er auch zu methodischen Fragen der Vertragsauslegung Stellung und wendet sich insbesondere gegen historische Argumentationsmuster.weiterlesen

Dieser Artikel gehört zu den folgenden Serien

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-16-161801-7 / 978-3161618017 / 9783161618017

Verlag: Mohr Siebeck

Erscheinungsdatum: 15.02.2023

Seiten: 347

Auflage: 1

Autor(en): Tobias Endrich-Laimböck

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