Die vorliegende Publikation ist ein Rechtsgutachten, das durch den Verfasser im Auftrag des Universitätsklinikums der RWTH Aachen, AöR, als Konsortialpartner des als Pro-jektträger fungierenden Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) im Rahmen des Forschungsprojektes „TeleSAN“ im Zeitraum von Oktober 2021 bis April 2022 erstattet wurde. Zu Beginn der Arbeiten an dem nun vorliegenden Gutachten erschien die praktische Rele-vanz des Themas zunächst gering zu sein. Im Zuge des russischen An¬griffskrieges gegen die Ukraine und die dadurch bedingte veränderte welt- und geopolitische Sicherheitslage, rückt eine rechtliche (und einsatztaktische) Befassung mit dem Zivilschutzfall und damit zwangsläufig auch mit dem Verteidigungsfall jedoch leider wieder in den Vordergrund. Diese Entwicklung verlangt nach einer umfassenden Überprüfung nicht nur der tatsächli-chen Leistungsfähigkeit Bundeswehr, sondern auch der Organisationen und Einrichtun-gen, denen im Zivilschutzfall die zivile Verteidigung der Bevölkerung obliegt. Bestandteil dieser Überprüfung muss auch eine Untersuchung des einschlägigen Rechtsstandes und seiner Funktionalität sein. Die vorliegende Untersuchung versteht sich vor diesem Hinter-grund nicht nur als Beitrag zum eingangs genannten Forschungsprojekt, sondern auch als aktuell notwendiger Beitrag zu der nun dringend gebotenen Analyse der zivilen Verteidi-gungsfähigkeit Deutschlands.weiterlesen