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Treaty Overriding im Internationalen Steuerrecht als Verfassungsproblem

Insbesondere zur Reichweite der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes

Produktform: Buch / Einband - fest (Hardcover)

Der Bruch von Völkervertragsrecht durch den deutschen Gesetzgeber in Gestalt des Treaty Overriding ist ein verbreitetes Phänomen im Bereich des Internationalen Steuerrechts. Dieses Buch erfasst das Treaty Overriding in seiner einfach-, völker- und verfassungsrechtlichen Dimension und entwickelt einen verfassungsrechtlichen Rahmen für dieses gesetzgeberische Vorgehen. Der Autor zeigt, dass aus der u.a. vom Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen betonten, als Verfassungsgrundsatz einzuordnenden Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes eine nach Regelungsbereichen «abgestufte Bindungswirkung» für den Gesetzgeber abzuleiten ist. Anhand dieses Maßstabs überprüft er zwei Treaty Overriding-Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht. Der Treaty Overriding-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.2015 wird auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse bewertet.weiterlesen

Dieser Artikel gehört zu den folgenden Serien

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-631-71620-5 / 978-3631716205 / 9783631716205

Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Erscheinungsdatum: 14.12.2016

Seiten: 277

Auflage: 1

Autor(en): Ralf Haendel

83,00 € inkl. MwSt.
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