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Zuwendung und Gesetz

insbesondere zu Grund und Grenzen der Außenwirkung von Haushaltsgesetz und Haushaltsplan

Produktform: E-Buch Text Elektronisches Buch in proprietärem

Sebastian Kluckert ergründet die normativen Steuerungspotentiale für die Vergabe von Subventionen und anderen Zuwendungen. Dazu nimmt er einen Bereich staatlicher Tätigkeit in den Blick, in dem einem mit dem "Gesetz im nur formellen Sinne" eine eigene Normspezies begegnet. Dieser wird apriorisch die Eigenschaft abgesprochen, im Verhältnis zwischen Bürger und Staat verbindliche Regelungen zu setzen, sie soll zugleich aber in Gestalt des Haushaltsplans eine ausreichende Rechtsgrundlage bilden. Vor dem Hintergrund, dass die Struktur des Haushalts(verfassungs)rechts in ihren wesentlichen Elementen seit dem Konstitutionalismus mehr oder weniger unverändert geblieben ist, wird eine moderne Theorie entwickelt, die eine Steuerung der Zuwendungsvergabe über den Haushaltsplan auch mit verbindlicher Außenwirkung ermöglicht und legitimiert, zugleich aber vermeidet, dass bisherige Pfade vollkommen verlassen werden.weiterlesen

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Elektronisches Format: PDF

Sprache(n): Deutsch

ISBN: 978-3-16-155720-0 / 978-3161557200 / 9783161557200

Verlag: Mohr Siebeck

Erscheinungsdatum: 30.09.2018

Seiten: 644

Auflage: 1

Autor(en): Sebastian Kluckert

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