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Das Verfahren gegen Walter Huppenkothen und Otto Thorbeck

Die gescheiterte Aufarbeitung der Ermordung der Widerstandskämpfer um Dietrich Bonhoeffer und Wilhelm Canaris durch die westdeutsche Nachkriegsjustiz

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Das vorliegende Manuskript beleuchtet ein bedeutendes Verfahren aus dem Komplex NS-Justizunrecht erstmals ausführlich und unter umfassender Berücksichtigung der größtenteils bisher unveröffentlichten Originalquellen. Angeklagt waren Walter Huppenkothen und Otto Thorbeck. Diese hatten an Standgerichtsverfahren mitgewirkt, die noch im April 1945 in den Konzentrationslagern Sachsenhausen und Flossenbürg stattgefunden hatten. Diesen Standgerichtsverfahren fielen vergleichsweise bekannte Persönlichkeiten zum Opfer: Getötet wurde der Reichsgerichtsrat Hans von Dohnanyi, der bekannte Theologe Dietrich Bonhoeffer, der langjährige Leiter der militärischen Abwehr Admiral Wilhelm Canaris, der General Hans Oster, der Hauptmann Ludwig Gehre sowie der Heereschefrichter Dr. Karl Sack. Zwar begann man mit der strafrechtlichen Aufarbeitung dieser Standgerichtsverfahren schon 1949, doch sollte das Verfahren erst 1956 nach insgesamt sechs Urteilen rechtskräftig abgeschlossen werden. Die Arbeit befasst sich im Schwerpunkt mit der Auswertung der hierzu zur Verfügung stehenden und zum Großteil bisher unveröffentlichten Archivmaterialien im Bayerischen Hauptstaatsarchiv, dem Staatsarchiv München, dem Niedersächsischen Landesarchiv sowie des Bayerischen Rundfunks.

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Auflage 1, 505 Seiten

Elektronisches Format: PDF

Erscheinungsdatum: 26.05.2021

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„Besserung“ und „Sicherung“

Eine terminologisch-historische Untersuchung zur Bezeichnung der strafrechtlichen Maßregeln

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Die Arbeit untersucht die Entstehungsgeschichte der Begriffe „Besserung“ und „Sicherung“ aus dem Titel „Maßregeln der Besserung und Sicherung“, der den 3. Abschnitt des Allgemeinen Teils des StGB überschreibt. Die Betrachtung reicht bis ins 17. Jahrhundert zurück. Vor allem wird die Entstehungsgeschichte der Maßregeln analysiert. Dabei werden die Vorschläge und Ideen des Strafrechtsreformers, Kriminologen und Kriminalpolitikers Franz von Liszt sowie die Entwürfe der Strafrechtsreformbewegung des 20. Jahrhunderts eingehend betrachtet und so die verschiedenen Schichten in der Entwicklung der Begriffe dargestellt bis hin zu ihrer Verwendung durch die Große Strafrechtskommission. Zudem wird die aktuelle Lesart des Terminus „Sicherung“ vor dem Hintergrund der schrittweisen grundlegenden Umgestaltung der Regelungen zur Sicherungsverwahrung eruiert.

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Auflage 1, 424 Seiten

Elektronisches Format: PDF

Erscheinungsdatum: 06.09.2016

80,04 € inkl. MwSt.
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Das Novemberpogrom in Mainz im Spiegel seiner strafrechtlichen Aufarbeitung

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Das Werk beleuchtet die strafrechtliche Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen während des antisemitischen Pogroms am 9./10. November 1938 in Mainz und Umgebung. In den Jahren 1947 bis 1950, als diese Prozesse stattfanden, galt in der französischen Besatzungszone das auf dem IMT-Statut basierende Kontrollratsgesetz Nr. 10, weshalb den Beschuldigten "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zur Last gelegt wurden. Anders als in den benachbarten Zonen spielte das deutsche Strafgesetzbuch keine Rolle. Zunächst werden die Geschehnisse auf Grundlage der Urteilstatbestände geschildert. In der Folge geht es um die rechtlichen Rahmenbedingungen und die um das KRG geführten juristischen Diskussionen. Der Autor beschreibt die diffizile Problematik in einer auch für Nichtjuristen verständlichen Sprache. Nach einer Analyse der einzelnen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren folgen ein Ausblick auf die weitere Entwicklung der Rechtsprechung und zum Abschluss einige grundsätzliche Überlegungen zur Bestrafung staatlich sanktionierten Unrechts.

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Auflage 1, 131 Seiten

Elektronisches Format: PDF

Erscheinungsdatum: 07.10.2021

36,40 € inkl. MwSt.
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„Besserung“ und „Sicherung“

Eine terminologisch-historische Untersuchung zur Bezeichnung der strafrechtlichen Maßregeln

Produktform: Buch / Einband - fest (Hardcover)


Die Arbeit untersucht die Entstehungsgeschichte der Begriffe „Besserung“ und „Sicherung“ aus dem Titel „Maßregeln der Besserung und Sicherung“, der den 3. Abschnitt des Allgemeinen Teils des StGB überschreibt. Die Betrachtung reicht bis ins 17. Jahrhundert zurück. Vor allem wird die Entstehungsgeschichte der Maßregeln analysiert. Dabei werden die Vorschläge und Ideen des Strafrechtsreformers, Kriminologen und Kriminalpolitikers Franz von Liszt sowie die Entwürfe der Strafrechtsreformbewegung des 20. Jahrhunderts eingehend betrachtet und so die verschiedenen Schichten in der Entwicklung der Begriffe dargestellt bis hin zu ihrer Verwendung durch die Große Strafrechtskommission. Zudem wird die aktuelle Lesart des Terminus „Sicherung“ vor dem Hintergrund der schrittweisen grundlegenden Umgestaltung der Regelungen zur Sicherungsverwahrung eruiert.

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Auflage 1, 424 Seiten

Erscheinungsdatum: 07.09.2016

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Der außerordentliche Einspruch im Dritten Reich

Urteilsaufhebung durch den "Führer"

Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)


Gemeinsam mit dem Dritten Reich ging auch ein "Werkzeug in der Hand des Führers zur Wahrung des Rechts" unter - das Rechtsinstrument des außerordentlichen Einspruchs. Kurz nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs geschaffen, ermöglichte es dem "obersten Gerichtsherrn" und "obersten Richter" Adolf Hitler, rechtskräftige Strafurteile vom Amtsgericht bis hin zu Reichsgericht und Volksgerichtshof aus der Welt zu schaffen. Im Anschluss kam es zur Neuverhandlung vor eigens zu diesem Zweck geschaffenen Senaten an den obersten Gerichtshöfen des Reiches: dem Besonderen Strafsenat des Reichsgerichts sowie dem Besonderen Senat des Volksgerichtshofs. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, erstmalig ein umfassendes Bild vom außerordentlichen Einspruch sowie von der Arbeit der Besonderen Senate zu zeichnen. Unter Auswertung der dazu verfügbaren Archivalien kommt die Untersuchung zu Ergebnissen, die einen bedingungslosen Gehorsam und ein gnadenloses Vorgehen der höchsten deutschen Strafgerichte belegen.

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Auflage 1, 523 Seiten

Erscheinungsdatum: 17.12.2013

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Das Novemberpogrom in Mainz im Spiegel seiner strafrechtlichen Aufarbeitung

Produktform: Buch / Einband - fest (Hardcover)


Das Werk beleuchtet die strafrechtliche Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen während des antisemitischen Pogroms am 9./10. November 1938 in Mainz und Umgebung. In den Jahren 1947 bis 1950, als diese Prozesse stattfanden, galt in der französischen Besatzungszone das auf dem IMT-Statut basierende Kontrollratsgesetz Nr. 10, weshalb den Beschuldigten "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zur Last gelegt wurden. Anders als in den benachbarten Zonen spielte das deutsche Strafgesetzbuch keine Rolle. Zunächst werden die Geschehnisse auf Grundlage der Urteilstatbestände geschildert. In der Folge geht es um die rechtlichen Rahmenbedingungen und die um das KRG geführten juristischen Diskussionen. Der Autor beschreibt die diffizile Problematik in einer auch für Nichtjuristen verständlichen Sprache. Nach einer Analyse der einzelnen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren folgen ein Ausblick auf die weitere Entwicklung der Rechtsprechung und zum Abschluss einige grundsätzliche Überlegungen zur Bestrafung staatlich sanktionierten Unrechts.

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Auflage 1, 141 Seiten

Erscheinungsdatum: 27.10.2021

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"Volkseigentum ist unantastbar"

Das Volkseigentumsschutzgesetz der DDR und der Bestimmtheitsgrundsatz

Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)


In diesem Buch setzt sich erstmals ein Autor ausschließlich mit dem sog. Volkseigentumsschutzgesetz der DDR vom 6. Oktober 1952 auseinander, das für die Etablierung des Sozialismus „von oben“ von großer Bedeutung war. Das Werk stellt die einzelnen Normen des Gesetzes dar und weist deren praktische Anwendung anhand zahlreicher Gerichtsurteile nach. Im Anschluss daran werden die einzelnen Normen des Gesetzes daran gemessen, ob und inwiefern sie den - auch in der Verfassung der DDR von 1949 verankerten - Bestimmtheitsgrundsatz beachteten. Die Untersuchung verdeutlicht unter umfassender Materialauswertung anhand vieler Einzelaspekte, wie das frühe DDR-Strafrecht in einer Phase gesellschaftlicher Unsicherheit als flexibles und zugleich hartes Erziehungsinstrument verstanden und eingesetzt wurde. Dem Gesetz kam als erstes echtes „sozialistisches“ Gesetz der DDR ein in der zeitgenössischen Rechtsprechung und im Schrifttum der DDR eine erhebliche Bedeutung zu. Als exemplarisches Gesetz für das DDR-Strafrecht bildet das Volkseigentumsschutzgesetz ein wichtiges Objekt für die Aufarbeitung der DDR-Rechtsgeschichte.

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Auflage 1, 164 Seiten

Erscheinungsdatum: 09.05.2011

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Die Strafverfolgung der NS-Kriminalität am Landgericht Darmstadt

Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)


Die Bewertung der Verfolgung von NS-Kriminalität im Nachkriegsdeutschland ist umstritten. Es lassen sich für eine energische Verfolgung gleichermaßen zahlreiche Beispiele finden wie für nachlässige oder unterlassene Ermittlungen. In Hessen, wo die Strafverfolgung mit Unterstützung der Amerikaner schon im Sommer 1945 einsetzte, wurden alle NS-Prozesse als historisch wertvoll eingestuft und die Akten den Staatsarchiven übertragen. Die Bestände im Staatsarchiv Darmstadt umfassen alle Arten von NS-Kriminalität, beginnend mit den Verbrechen während der Machtergreifung über die Verfolgung der Juden – mit dem Schwerpunkt der Reichspogromnacht – bis hin zu Deportation und Euthanasie und Verbrechen während der Endphase des NS-Regimes. Ziel der vorliegenden Studie war, alle Verfahren für einen geschlossenen geographischen Raum, nämlich den Landgerichtsbezirk Darmstadt, vollständig zu dokumentieren und einer Analyse zu unterziehen. Trotz einiger Unzulänglichkeiten kann im Ergebnis festgehalten werden: Nahezu jedem strafrechtlich relevanten Vorgang wurde energisch nachgegangen. Auch die Entnazifizierung stellte für die lokalen Täter der Pogromnacht eine wirksame Sanktion dar.

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Auflage 1, 376 Seiten

Erscheinungsdatum: 22.03.2013

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Der Strafrechtler und Strafrechtsreformer Wilhelm Kahl (1849-1932)

"Die Wissenschaft kann rücksichtslos aus den als wahr erkannten Prinzipien die letzten Folgerungen ziehen. Der Gesetzgeber nicht.“

Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)


Wer war Wilhelm Kahl und was wollte er als Strafrechtler und Strafrechtsreformer? Die vorliegende rechtswissenschaftliche Arbeit gibt hierauf Antworten. Dabei wird zugleich ein Bild der Strafrechtsreformbewegung in Deutschland im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts gezeichnet. Kahl hat diese nicht nur als Strafrechtswissenschaftler, sondern – besonders in den letzten Jahren der Weimarer Republik – auch als Parlamentarier und Vorsitzender der Strafrechtsausschüsse des Reichstags wesentlich mitgestaltet. Heute ist Kahl v. a. als Politiker und Kirchenrechtler bekannt. Seine strafrechtswissenschaftlichen Leistungen rückten in den Hintergrund. Das machte es notwendig, eine Fülle von Werken Kahls wie beispielsweise wissenschaftliche Gutachten, Aufsätze, Reden oder Berichte zu suchen, zu ordnen und auszuwerten. Es zeigt sich, dass es Kahl nicht gerecht wird, seinen Verdienst auf seine Verständigung mit seinem berühmten Kollegen Franz v. Liszt im sog. strafrechtlichen Schulenstreit zu reduzieren. Instruktiv sind nicht nur seine Ausführungen zu den Verbindungslinien zwischen Religion und Strafrecht sowie seine Ansichten etwa zur Todesstrafe und zur ärztlichen Unterbrechung der Schwangerschaft. Auch seine Erklärungen zu der schon damals diskutierten Sicherungsverwahrung geben Einblicke in ein auch heute aktuelles Thema.

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Auflage 1, 432 Seiten

Erscheinungsdatum: 17.01.2014

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Wider ein Feindstrafrecht

Juristische Kritik am Hexereiverfahren

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Den frühneuzeitlichen Hexenverfolgungen fielen im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation rund 25.000 Menschen zum Opfer. Entgegen verbreiteter Fehlvorstellungen handelte es sich nicht um Lynchjustiz oder gar pogromartige Ausschreitungen. Vielmehr waren die Verfolgungen Teil eines justizförmig ablaufenden Verfahrens. Arnd Koch erinnert in seiner Augsburger Antrittsvorlesung an die rechtlichen Voraussetzungen der Hexereiprozesse. Es wird gezeigt, dass die juristische Interpretation der einschlägigen Rechtsgrundlagen einen maßgeblichen Faktor für divergierende Verfolgungsintensitäten ausmachte. Territorien mit einem professionalisierten Justizwesen vermochten Verfolgungswellen einzudämmnen. Mit Blick auf die aktuelle Diskussion über ein "Feindstrafrecht" gehört es zu den Verdiensten großer Teile der frühneuzeitlichen Rechtswissenschaft, auch und gerade in Hexereiverfahren für ein reguläres Prozedere gestritten zu haben.

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Auflage 1, 72 Seiten

Elektronisches Format: PDF

Erscheinungsdatum: 26.09.2012

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