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Völkermord im Parlament.
Der schlichte Parlamentsbeschluss des Deutschen Bundestages zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern als Problem zwischen Verfassung und Politik.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Die Anerkennung des sog. Völkermords an den Armeniern durch den Deutschen Bundestag ist Anlass zu einer staatsrechtlichen Untersuchung schlichter Parlamentsbeschlüsse. Diese lassen sich als eigenständiges Handlungsinstrument des Deutschen Bundestages konturieren, das verfassungsrechtlich grundsätzlich zulässig, rechtlich jedoch unverbindlich ist. Ihre politische Wirkung stellt den Anerkennungsbeschluss in den Kontext vergangenheitsbezogener Politik des Deutschen Bundestages.
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Die Pairing-Vereinbarung.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
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Parlamentarische Redezeitordnung und fraktionslose Abgeordnete.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Die parlamentarische Rede(zeit)ordnung und die Position fraktionsloser Abgeordneter in dieser stellen zentrale Fragen des Parlamentsrechts und der Parlamentspraxis dar. Fraktionslosen Abgeordneten muss eine angemessene Ausübung ihres Rederechts ermöglicht, gleichzeitig aber Anliegen des Proporzes und der Funktionsfähigkeit des Parlaments Rechnung getragen werden. Die Arbeit entfaltet den verfassungsrechtlichen Rahmen und erörtert Gestaltungsoptionen aus verfassungsrechtlicher und -politischer Warte.
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Die Parlamentarischen.
Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Bund und in den Ländern: Rechtsgrundlagen, Status, Funktionen.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Die Untersuchung beinhaltet die erste umfassende rechtliche Analyse des Amtes der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Bund und vergleichbarer Ämter in den Ländern. Die Autorin zeigt auf, welche Handlungsspielräume das Parlaments- und Statusrecht den Amtsinhaberinnen und Amtsinhabern gibt und weist durch eine funktionsbezogene Betrachtung der Rolle der »Parlamentarischen« bei Rechtsetzung, Kontrolle und Öffentlichkeit den spezifischen Nutzen des Amtes für das Parlament nach.
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Das Parlament der (qualifizierten) Großen Koalition.
Minderheitenrechte – Redezeiten – Oppositionszuschlag – Hauptausschuss.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Die Arbeit untersucht Große Koalitionen, insbesondere das Phänomen der qualifizierten Großen Koalition und damit zusammenhängende Verfassungsfragen. Ausgehend von der Empirie Großer Koalitionen auf Bundes- und Landesebene, skizziert die Arbeit die parlamentarischen Herausforderungen angesichts der außergewöhnlichen Mehrheitsverhältnisse, gerade im Spannungsfeld zwischen Mandatsgleichheit und Oppositionsgrundsatz. Auf dieser Grundlage werden Entscheidungen des Deutschen Bundestages in der 18. Wahlperiode unter die verfassungsrechtliche Lupe genommen.
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Das Diskontinuitätsprinzip im Parlamentsrecht.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände – verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über alle historischen Umbrüche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.
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Fehler im Gesetzgebungsverfahren.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Für demokratische Rechtssysteme ist das rechtlich institutionalisierte Verfahren zentraler Baustein. Von überragender Bedeutung ist hierbei das Gesetzgebungsverfahren. Die Arbeit analysiert vor diesem Hintergrund das grundgesetzliche Verfahrensprogramm sowie potentielle Verfahrensfehler. Bei der Bestimmung der Fehlerfolge eines Verfahrensfehlers im Spannungsfeld von Rechtssicherheit und Rechtmäßigkeitsrestitution wird auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kritisch analysiert.
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Mutterschutz und Elternzeit für Abgeordnete.
Produktform: Buch / Einband - fest (Hardcover)
Die Arbeit befasst sich mit der bislang juristisch weitgehend ungeklärten Frage des Mutterschutzes und der Elternzeit für Abgeordnete in Bund und Ländern. Nach einem Überblick über die nur rudimentären aktuellen Regelungen in den einzelnen Parlamenten arbeitet sie heraus, dass ein verfassungsrechtliches Gebot besteht, entsprechende Regelungen einzuführen. Sie stellt dar, welche Regelungsoptionen verfassungsrechtlich zulässig sowie aus parlamentsrechtlicher Sicht sinnvoll sind.
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Parlamentarischer Untersuchungsausschuss und Strafjustiz.
Auskunftspflichtige im Verhältnis zweier Sanktionsinstrumente.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
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Parlamentsverwaltung und parlamentarische Kontrolle.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
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