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Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Der Autor geht davon aus, dass sich der Inhalt mancher Facetten des unbestimmten Rechtsbegriffs der Gefahr allein aus ihrem normativen Kontext erschließen lässt. Im Übrigen nimmt er an, dass die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Maßnahme und die Ausfüllung aller damit verbundenen Wertungsspielräume durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz geprägt sind, weshalb der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht nur die Ermessensausübung durch die Polizei determiniert, sondern die rechtlichen Anforderungen an polizeiliche Maßnahmen insgesamt bestimmt.
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Maritime Sicherheit im Bundesstaat.
Kompetenzrechtliche Herausforderungen auf dem Weg zu einer Deutschen Küstenwache.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Für die Gefahrenabwehr auf See ist eine Vielzahl von Bundes- und Landesbehörden zuständig. Seit Jahren wird versucht, erkannten Effektivitäts- und Effizienzverlusten durch föderale Zusammenarbeit entgegenzuwirken. Die Arbeit untersucht, ob sich diese im Rahmen des verfassungsrechtlich Zulässigen hält, und zeigt sodann Möglichkeiten zur Neuordnung der Zuständigkeiten und zur Gründung einer Deutschen Küstenwache auf. Ein weiterer Fokus liegt auf der Einsetzbarkeit der Marine zur Gefahrenabwehr auf See.
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Der verfassungsrechtliche Rahmen gemeindlicher Einwohner- und Bürgerbefragungen.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Auch in den Bundesländern, in denen hierfür keine gesetzliche Grundlage besteht, werden gemeindliche Einwohner- und Bürgerbefragungen praktiziert. Daher untersucht die Arbeit die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen gemeindlicher Befragungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Frage, inwieweit die Befragungsteilnahme als Ausübung von Staatsgewalt anzusehen ist. Auf Basis ihrer Ergebnisse konzipiert die Arbeit einen Regelungsvorschlag für die baden-württembergische Gemeindeordnung.
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Menschenwürde als Verfassungsbegriff.
Aspekte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
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Paritätische Aufstellung von Kandidaten für Bundestagswahlen.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung.
Produktform: Buch / Einband - fest (Hardcover)
Der Autor untersucht in grundlegender Weise die intensiv diskutierte Zulässigkeit paritätischer Vorgaben für die Kandidatenaufstellung für Parlamentswahlen aus (bundes-)verfassungsrechtlicher Sicht. Neben einem Blick auf ausländische Alternativen werden die tatsächlichen Geschlechterverhältnisse in den Parlamenten und Parteien betrachtet und Regelungsmöglichkeiten dargelegt. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung dieser Regelungen auf ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit hin.
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Staatliche Verantwortung für diskursive Integrität in öffentlichen Räumen.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Die Kommunikationsphänomene der Fake News, Social Bots und Hate Speech beherrschen die Diskussion um die netzwerkbasierte Kommunikationskultur. Dabei gerät häufig in Vergessenheit, dass eine Regulierung in diesem Bereich Kernbereiche der liberalen Grundordnung der deutschen Verfassung berührt. Die Arbeit nähert sich der Frage nach einer Regulierung mit der notwendigen Sensibilität und untersucht die verfassungstheoretischen und -dogmatischen Grundentscheidungen auf dahingehende Lösungsansätze.
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Sicherheit und Ordnung in Gerichtsgebäuden.
Eine Untersuchung der normativen Grundlagen.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
In dieser Arbeit wird der normative Rahmen zur Schaffung und Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Gerichten untersucht. Dargestellt werden die Befugnisse zum Erlass sicherheitsrechtlicher Maßnahmen, die Durchsetzungsmöglichkeiten sowie welche Handlungsmöglichkeiten in Eilfällen gegeben sind. Es wird aufgezeigt, dass in Baden-Württemberg Sicherheitslücken normativer Art bestehen, und ausgearbeitet, wie diese Lücken geschlossen werden können.
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Von der Weimarer Verfassung zum Bonner Grundgesetz.
Die verfassungspolitischen Folgerungen des Parlamentarischen Rates aus Weimarer Republik und nationalsozialistischer Diktatur.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
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