Das neueste Highlight in der angesehenen Reihe der „Berliner Kommentare“ erhellt Ihnen die komplizierte, haftungsträchtige Materie rund um Einbau und Betrieb intelligenter Messsysteme und Zähler in der Energieversorgung – interdisziplinär, übersichtlich, praxisnah. Mit vielen praktischen Hinweisen, anschaulichen Beispielen und praktikablen Lösungsvorschlägen, um die komplexen mess- und datenschutzrechtlichen Vorgaben richtig umzusetzen. Mit aktuellem Netznutzungsvertrag der BNetzA, allen Auswirkungen der DS-GVO und des Entwurfs eines 2. DSAnpUG-EU sowie passwortgeschütztem Zugang zu unserer Onlinedatenbank mit energierechtlichen Vorschriften in den jeweils aktuellen und früheren Fassungen.

Das REITG zu überschauen, ist sehr wichtig, schon im Interesse einer haftungsfreien REIT-Beratung oder Anlageentscheidung. Dieser kompakte REIT-Kommentar stellt gut verständlich die steuerlichen, rechtlichen und wirtschaftlichen Grundlagen dar, die mit dem REIT und seinen Anteilseignern verbunden sind. Er beantwortet zuverlässig wichtige Fragen. Fundiertes Know-how sichert Ihnen den entscheidenden Wissensvorsprung: Z.B. zur Exit-Tax-Begünstigung, den verfahrensrechtlichen Bestimmungen und den Wechselwirkungen zu den gesellschafts-, kapitalmarkt- und bilanzrechtlichen Regelungen eines REIT-Investments oder zum Auslandslisting und der Corporate Governance-Verpflichtung des REIT. Fazit: Mit dieser Kommentierung des REITG steht Ihnen eine fundierte und praxisorientierte Entscheidungsgrundlage für Ihre Rechts- und Steuerberatung oder Ihre gewinnbringende Investmententscheidungen zur Verfügung.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) setzt die europäische Abfallrahmenrichtlinie (2008/98/EG) um und regelt darüber hinaus viele Bereiche des Abfallrechts neu. Im Berliner Kommentar KrWG finden Praktiker Antworten zu den vielfältigen Fragen der Auslegung und Anwendung des novellierten Abfallrechts. Aktuelle Fälle aus der einschlägigen europäischen und deutschen Rechtsprechung sind bereits berücksichtigt. Ebenso die Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (2010/75/EU) sowie die Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV), die zum 1. Juni 2014 in Kraft getreten ist.

Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) hat sich innerhalb von zwei Jahrzehnten von einem ursprünglich sehr überschaubaren und daher wenig kommentierungsbedürftigen Ordnungsrahmen hin zum Grundpfeiler einer der komplexesten und dynamischsten Rechtsmaterien fortentwickelt. Der Berliner Kommentar EnWG bietet Ihnen eine übersichtliche und praxisorientierte Gesamtkommentierung der Regelungen des Energiewirtschaftsrechts. Besonders hervorzuheben sind die neben der Einzelkommentierung aller EnWG-Vorschriften integrierten Kommentierungen der auf Basis des EnWG erlassenen Rechtsverordnungen. Eingang in die Neuauflage fanden u.a. die Umsetzung des EU-Clean-Energy-Packages, die Auswirkungen der EnWG-Novelle 2021, das sog. „Osterpaket“, mit dem die derzeitige Bundesregierung eine der größten energiepolitischen Novellen der letzten Jahrzehnte einleiten möchte, sowie die umfangreichen Maßnahmen des Jahres 2022 zur Bewältigung der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise. Vorschriftendatenbank inklusive: Für zukünftige Änderungen bieten wir Erwerbern dieses Kommentars einen passwortgeschützten Zugang zu einer laufend aktualisierten Online-Datenbank mit wichtigen energierechtlichen Vorschriften der EU, des Bundes und der Länder.

Vor drei Jahren ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten – kurz ElektroG - in weiten Teilen in Kraft getreten. Das Gesetz bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten und die Wiederverwendung, die stoffliche Verwertung und andere Formen der Verwertung. So soll die Umwelt weniger durch Schadstoffe aus Elektro- und Elektronikgeräten belastet werden. Das neue Entsorgungssystem basiert auf dem Prinzip der Produktverantwortung und ist seit zwei Jahren operativ wirksam. Inzwischen sind weit über hundert Klagen zur Anwendung des Gesetzes beim zuständigen Verwaltungsgericht Ansbach anhängig. Denn die Frage, ob ein Gegenstand ein Elektrogerät im Sinne des Gesetzes ist oder nicht, hat große finanzielle Bedeutung für die „Inverkehrbringer“. Dieser neue Berliner Kommentar erläutert ausführlich die einzelnen Vorschriften des ElektroG und setzt sich detailliert mit Anwendungsproblemen, Vollzugserfahrungen, Handlungsmöglichkeiten und den ersten gerichtlichen Entscheidungen auseinander. Das Werk zeichnet sich außerdem durch hohe Aktualität aus, denn es berücksichtigt bereits das erste Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Entsorgung von Elektroschrott vom 21. Februar 2008 – das „adidas“-Urteil.

Die 3. Auflage des „Bahrenfuss“ berücksichtigt ausführlich die jüngste Rechtsprechung sowie alle zwischenzeitlich ergangenen und bereits absehbaren Änderungen am FamFG. Durch den übersichtlichen Aufbau und die tiefgründigen Erläuterungen lassen sich auch komplizierte Probleme schnell erschließen; der Leser wird auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können.

Zusätzlich zu allen Vorzügen, die Ihnen jeder Berliner Kommentar bietet, gehört zum Selbstverständnis dieses Werkes seine sehr überzeugende und anwenderfreundliche Schwerpunktsetzung: Während ausgewählte Bereiche des VwVfG besonders intensiv erläutert werden, sind die übrigen Vorschriften auf das Wesentliche reduziert dargestellt. Stets mit Blick auf unionsrechtliche Entwicklungen und die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. In jedem Fall anschaulich, auf schnelle Lösungen orientiert und hochaktuell mit Rechtsstand Juli 2020. Bereits eingearbeitet sind u.a. das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz vom 22.3.2020 und das Plansicherstellungsgesetz vom 20.5.2020 zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie.

Das neue Datennutzungsgesetz (DNG) regelt, wie offene Daten des öffentlichen Sektors genutzt werden dürfen. Über eine Anfang 2023 in Kraft getretene Durchführungsverordnung werden für hochwertige Datensätze zudem besondere Regeln gesetzt. Der Berliner Kommentar DNG verschafft Ihnen einen schnellen Überblick über die neuen Rechte und Pflichten. Die Autorinnen und der Autor waren federführend an der Entstehung des Gesetzes beteiligt (*), klären Ihnen die wichtigsten Fragen aus erster Hand. (*) Das Werk spiegelt ausschließlich die persönlichen Meinungen der Autor/-innen wider.

Ob bei Investitionsentscheidungen oder dem Erwerb einer selbstgenutzten Wohnung: Die Grunderwerbsteuer gewinnt bei steigenden Grundstückspreisen und wachsenden Steuersätzen eine immer größere Bedeutung. Fehler bei der Übertragung eines Grundstücks oder der Umstrukturierung eines Unternehmens können kaum wieder gut gemacht werden. Einen praxisnahen Weg durch das Paragraphengeflecht des Gesetzes weist die prägnante Kommentierung von Hans-Joachim Beck. Mit vielen Übersichten und Beispielsfällen werden die komplexen gesetzlichen Zusammenhänge für die sichere Rechtsanwendung und optimale Beratungslösungen anschaulich dargestellt.

Zentraler Gegenstand dieses Kommentars ist das Wertpapierprospektgesetz (WpPG). Dieses wird durch die EU-Prospektverordnung (809/2004/EG), die im Hinblick auf Gliederung und Mindestinhaltvorgaben des Prospekts direkt anwendbares europäisches Recht darstellt, ergänzt. Die Kommentierung der maßgeblichen Anhänge dieser Verordnung ist hinter § 7 WpPG, welcher den Mindestinhalt festlegt, implementiert. Die entsprechenden Hauptzulassungsnormen in den §§ 32 ff. BörsG und §§ 1 bis 12 BörsZulV sowie die Prospekthaftung in den §§ 21 ff. WpPG werden ebenfalls kommentiert. Die Darstellung des Schweizer Wertpapierprospektrechts gewährt einen wichtigen Einblick und bietet einen hilfreichen Vergleichsmaßstab.