Das neue Datennutzungsgesetz (DNG) regelt, wie offene Daten des öffentlichen Sektors genutzt werden dürfen. Über eine Anfang 2023 in Kraft getretene Durchführungsverordnung werden für hochwertige Datensätze zudem besondere Regeln gesetzt. Der Berliner Kommentar DNG verschafft Ihnen einen schnellen Überblick über die neuen Rechte und Pflichten. Die Autorinnen und der Autor waren federführend an der Entstehung des Gesetzes beteiligt (*), klären Ihnen die wichtigsten Fragen aus erster Hand. (*) Das Werk spiegelt ausschließlich die persönlichen Meinungen der Autor/-innen wider.

Ob bei Investitionsentscheidungen oder dem Erwerb einer selbstgenutzten Wohnung: Die Grunderwerbsteuer gewinnt bei steigenden Grundstückspreisen und wachsenden Steuersätzen eine immer größere Bedeutung. Fehler bei der Übertragung eines Grundstücks oder der Umstrukturierung eines Unternehmens können kaum wieder gut gemacht werden. Einen praxisnahen Weg durch das Paragraphengeflecht des Gesetzes weist die prägnante Kommentierung von Hans-Joachim Beck. Mit vielen Übersichten und Beispielsfällen werden die komplexen gesetzlichen Zusammenhänge für die sichere Rechtsanwendung und optimale Beratungslösungen anschaulich dargestellt.

Zentraler Gegenstand dieses Kommentars ist das Wertpapierprospektgesetz (WpPG). Dieses wird durch die EU-Prospektverordnung (809/2004/EG), die im Hinblick auf Gliederung und Mindestinhaltvorgaben des Prospekts direkt anwendbares europäisches Recht darstellt, ergänzt. Die Kommentierung der maßgeblichen Anhänge dieser Verordnung ist hinter § 7 WpPG, welcher den Mindestinhalt festlegt, implementiert. Die entsprechenden Hauptzulassungsnormen in den §§ 32 ff. BörsG und §§ 1 bis 12 BörsZulV sowie die Prospekthaftung in den §§ 21 ff. WpPG werden ebenfalls kommentiert. Die Darstellung des Schweizer Wertpapierprospektrechts gewährt einen wichtigen Einblick und bietet einen hilfreichen Vergleichsmaßstab.

Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) soll bei der Modernisierung und Vereinheitlichung eines weit verzweigten Rechtsgebiets neue Meilensteine setzen. Angepasst an die DS-GVO und aufbauend auf der E-Privacy-Richtlinie (EPRL) greift es dabei auf zahlreiche frühere Begrifflichkeiten zurück, nimmt jedoch auch vielseitige eigene Bestimmungen vor. Der Berliner Kommentar TTDSG nimmt das komplexe Regelungsdickicht samt relevanter Bezüge zu TKG, TMG und zugrundeliegenden EU-Regelungen jetzt systematisch in den Blick. Was genau neu zu beachten ist, erläutert ein erstklassiges Autorenteam aus Aufsichtsbehörde, Unternehmenspraxis, Anwaltschaft und Forschung mit viel Praxisbezug. Pflichtlektüre für Datenschutzverantwortliche und alle, die einen praxisnahen Überblick über die Neuerungen und Auswirkungen des neuen Rechts suchen.

Nachdem sich die Erstauflage dieses Newcomers auf Anhieb einen festen Platz unter den ZPO-Standardwerken erobern konnte, möchten wir uns nun mit einer neuen Auflage bei Ihnen bedanken, die Sie rundum wieder schnell auf den aktuellen Stand katapultiert. Nach dem Konzept, das offensichtlich so viele von Ihnen sofort überzeugt hat: ein Werk von Praktikern für Praktiker. Prägnant, übersichtlich, 100 Prozent praxisorientiert und hochaktuell. Mit vielen Fallbeispielen, Formulierungsvorschlägen, Tenorierungsempfehlungen und Praxishinweisen wie etwa zu Prozesstaktik, Kosten- und Gebührenfragen. Komplett eingearbeitet sind bereits das Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten sowie zur Änderung weiterer prozessrechtlicher Vorschriften vom 12.12.2019 und das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679 vom 20.11.2019.

Der Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze hat auch die hohe Dynamik des Telekommunikationsrechts weiter beschleunigt: etwa bei den Änderungen zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch das DigiNetzG bzw. das 5. TKGÄndG. Doch sorgen auch weitere Entwicklungen derzeit für viel Bewegung im TKG: von Neuregelungen zu Endgeräten über Einflüsse wichtiger europäischer Verordnungen bis hin zu den neuesten Änderungen durch das 6. TKGÄndG. Der Berliner Kommentar TKG behält das Geschehen für Sie konsequent im Blick: Neben einer konkurrenzlos aktuellen Kommentierung des TKG zum Erscheinen des Werks finden Sie auch die Entscheidungspraxis der Bundesnetzagentur und der Gerichte detailliert berücksichtigt.

Das neue Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG), das die Investment-Firm-Directive in deutsches Recht umsetzt, markiert einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zur europäischen Kapitalmarktunion. Erstmals entsteht ein speziell auf die Risikoprofile von Wertpapierinstituten zugeschnittener Regulierungsrahmen. In Zukunft werden nur noch die großen Wertpapierfirmen den auch für die Banken geltenden Bestimmungen des KWG und der CRR unterfallen. Für alle anderen Wertpapierfirmen richtet sich das Aufsichtsregime nach WpIG, IFR und Mantelverordnung. Die damit verbundene Herauslösung der Beaufsichtigung über Wertpapierinstitute aus dem KWG allerdings erhöht auch die regulatorische Komplexität für alle Akteure deutlich. Der Berliner Kommentar WpIG beleuchtet die bereits gewonnenen Erfahrungen bei der Umsetzung der neuen Regelungen. Spezialisten aus Bundesbank und BaFin, Beratung und Industrie teilen ihre aktuellen Praxiseinblicke. Von der Zulassung bis zum Tagesgeschäft: Erfahren Sie erstmals mit diesem Vollansatz, was mit dem neuen EU-Paket auf Sie zukommt!

Die 3. Auflage des „Bahrenfuss“ berücksichtigt ausführlich die jüngste Rechtsprechung sowie alle zwischenzeitlich ergangenen und bereits absehbaren Änderungen am FamFG. Durch den übersichtlichen Aufbau und die tiefgründigen Erläuterungen lassen sich auch komplizierte Probleme schnell erschließen; der Leser wird auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können.

Bei betriebswirtschaftlich notwendigen Restrukturierungen sind zahlreiche Mandantenanfragen zu den steuerlichen Konsequenzen zuverlässig zu beantworten. Doch selbst für erfahrene Steuerexperten besteht zum Umwandlungssteuerrecht oft erheblicher Orientierungsbedarf. Als äußerst komplexe und stark haftungsanfällige Teildisziplin des Steuerrechts verbinden sich hoher Anspruch und meist hohes Risiko zu einem brisanten Mix. Die rundum aktualisierte 3. Auflage dieses Bandes, der in der Beratungspraxis und zunehmend auch in der Rechtsprechung viel Resonanz findet, konzentriert sich auf die fundierte Kommentierung des UmwStG, auf praxistaugliche Lösungswege und eine verständliche Darstellung mit Übersichten und jetzt noch mehr Beispielen. Wer einen praxisnahen Wegweiser durch den Dschungel des Umwandlungssteuerrechts sucht, wird hier fündig.

Der Berliner Kommentar BImSchG erläutert umfassend und praxisnah sämtliche Vorschriften des BImSchG einschließlich der wichtigsten Regelungen aus dem ausufernden untergesetzlichen Regelwerk. Alles komfortabel versammelt in einem handlichen Werk mit präzisen, klar verständlichen Erläuterungen unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung – verschaffen Sie sich den Überblick!