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Grundfragen des Patentrechts bei Hermann Isay (1873-1938)
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
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Die Zwangslizenz im südafrikanischen und deutschen Patentrecht
Ein Rechtsvergleich unter besonderer Berücksichtigung der Arzneimittelerfindungen
Produktform: E-Buch Text Elektronisches Buch in proprietärem
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Patentrecht für Studierende der Naturwissenschaften
Ein kompakter Einstieg in die Grundlagen
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
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Patentrecht für Studierende der Naturwissenschaften
Eine kompakte Einführung in die Grundlagen
Produktform: E-Buch Text Elektronisches Buch in proprietärem
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«Patent-Trolling» – Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes?
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindung weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzten die patentrechtlichen Ansprüche strategisch ein, um Dritte zu überhöhten Lizenzabschlüssen zu drängen. Dies kollidiert mit den patentrechtlichen Zielsetzungen und ist unter bestimmten Umständen rechtsmissbräuchlich.
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Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts
§ 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15 PatG 1936
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Wie prägte das Reichsgericht von 1877 bis 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht? Das Buch wertet dazu Urteile des Reichgerichts zu § 11/§ 15 PatG aus. Im Fokus stehen die Auswertung des öffentlichen Interesses, Beweggründe für Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen und die Ausländereigenschaft von Prozessparteien.
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Das Trennungsprinzip im Patentrecht
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Das deutsche Patentrecht trennt strikt zwischen Streit- und Bestandsverfahren. Nach Analyse der Vor- und Nachteile dieses Systems, rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung. Sie vermutet, dass sich das Trennungsprinzip auch in Verfahren vor dem einheitlichen Patentgericht nicht durchsetzen wird.
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Der patentrechtliche Schutz von Daten und seine Grenzen
Gleichzeitig ein Beitrag zum Erfordernis der Technizität informations-bezogener Erfindungen sowie der Körperlichkeit von Erzeugnissen im Sinne des § 9 S. 2 Nr. 1 PatG
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
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Der Product-by-process-Anspruch im System des deutschen Patentrechts
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
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Die Erschöpfungsdogmatik bei parallelen Sach-, System- und Verfahrensansprüchen im Patentrecht
Mögliche Lösungen zur Unterbindung der Doppelverwertungsmöglichkeit bei Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
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