Seit dem Jahre 2001 enthält das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Regelungen zur Vorprüfung, mit der eine Behörde im Einzelfall entscheiden muss, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist oder nicht. Die vorgesehenen untergesetzlichen Regelungen liegen bislang nicht vor und sind auch nicht absehbar. Stattdessen wurden im Rahmen von Fachdiskussionen auf Ebene des Bundes und der Länder zahlreiche Auslegungshinweise, Arbeitshilfen etc. erarbeitet. Daneben haben sich im Vollzug unterschiedliche Herangehensweisen entwickelt. Die Tagung stellt den aktuellen Stand der inhaltlichen Anforderungen an die Vorprüfungsentscheidung aus rechtlicher und praktisch-vollzugsorientierter Sicht vor. Im Mittelpunkt steht unter anderem die Frage, welchen Umfang die Vorprüfung – unter Beachtung europa-rechtlicher Vorgaben – haben muss und soll, damit sie die gewünschten strukturierenden und beschleunigenden Effekte entfalten kann. Hierfür sind der verfahrenslenkende Entscheidungskontext und die Zielsetzung der Umweltverträglichkeitsprüfung von Bedeutung. Darüber hinaus stellt sich die Frage, welche inhaltlichen, strukturellen und verfahrensbezogenen Anforderungen an die Durchführung der Vorprüfung zu stellen sind (Stichworte: Erheblichkeitsschwellen, behördlicher Entscheidungsspielraum, Rolle der Kriterien gemäß Anlage 2, Bekanntgabe der Vorprüfungsergebnisse etc.). Unter anderem wurde auf der Tagung ein von Fachbeamten des Bundes und der Länder im Jahr 2003 erarbeiteter Leitfaden vorgestellt, den einige Länder bereits offiziell übernommen haben. Trotz noch bestehender Meinungsverschiedenheiten bietet dieses Papier eine geeignete Hilfestellung für den Umgang mit der Einzelfallprüfung in der Praxis und mit den dabei auftretenden Zweifelsfragen. Daher ist es als Einstiegslektüre zum Herunterladen beigefügt. Der Leitfaden kann auf der Webseite des Vereins für Umweltrecht heruntergeladen werden. Download "Screening-Leitfaden" Zum Herausgeber der VUR-SCHRIFTENREIHE: Der Verein für Umweltrecht, Träger der VUR-Schriftenreihe, engagiert sich für eine durchgreifende Ökologisierung der Rechtsordnung. Auf seiner Internetseite www.vur.de bietet der Verein Aktuelles aus dem Umweltrecht, Hintergrundinformationen und interessante Links im Umweltbereich. Dokumentation der Tagung des Senators für Bau, Umwelt und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen. Bremen, am 11. März 2004weiterlesen