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Die deutschen Streitkräfte im Cyberraum.
Eine Untersuchung der wehr- und notstandsverfassungsrechtlichen Herausforderungen eines neuen militärischen Operationsraums.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung den Herausforderungen des Cyberraums gewachsen sind. Dazu wird analysiert, inwieweit Verwendungen der Streitkräfte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulässig ist. Darüber hinaus wird geprüft, ob die Notstandsverfassung zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.
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Landesverteidigung.
Struktur, Reichweite und Entscheidungskompetenzen der Einsatzbefugnisse der Streitkräfte zum Schutz der Bundesrepublik Deutschland.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Neuere oder wiederauflebende Bedrohungsszenarien, wie etwa Terrorismus, Cyberwarfare oder jüngst der russische Angriffskrieg, machen es notwendig, auch unter Berücksichtigung dieser Einsatzszenarien den Verteidigungsbegriff und dessen flankierende weitere Einsatzbefugnisse stetig neu zu betrachten. Hierzu werden unter Fokussierung auf deren Gesamtsystematik die Einsatzbefugnisse und deren korrespondierende Entscheidungskompetenzen konkretisiert.
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Präventive Gewinnabschöpfung im Polizeirecht.
Verbindlichkeit ihrer exekutiven Ausgestaltung im Innen- wie Außenverhältnis sowie eine vertiefte Betrachtung des ersten Verfahrensstadiums, der Sicherstellung nach niedersächsischem Landesrecht.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Das Werk beschäftigt sich insb. mit dem niedersächsischen Landesrecht, diskutiert unter Einbeziehung eigenständig erhobener Umfragewerte Voraussetzungen wie Grenzen der PräGe und bietet zugleich Hilfestellungen für Normanwender. Es zeigt u. a., dass strafrechtliche Normen teils illegitim und nicht vorrangig sind, eine Regelungslücke im Rahmen der sachlichen Zuständigkeit samt Gesetzesvorschlag, dass der Sachbegriff auch Unkörperliches erfasst, Indizes für eine gegenwärtige Gefahr und zur Widerlegung der Eigentumsvermutung.
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Kommunale Videoüberwachung.
Der Einsatz von Videoüberwachungstechnik durch die Kommunen in NRW – eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Der Einsatz von Videoüberwachungstechnik wird nicht als Mittel der Kriminalitätsbekämpfung, sondern als Instrument der Kommunen zur Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben betrachtet. Nach einer verfassungsrechtlichen Bewertung analysiert der Autor die geltende Rechtslage in NRW und stellt Regelungsdefizite heraus. Im Anschluss erarbeitet er Regelungsvorschläge für bereichsspezifische Erweiterungen der kommunalen Befugnisse.
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Gefahrenabwehrrechtliche Möglichkeiten der Bekämpfung ritualisierten Gewaltverhaltens im Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Das Phänomen der Zuschauergewalt im Fußballsport ist von leidiger Aktualität. Sicherheitsbehörden werden Woche für Woche vor die Herausforderung der Bewältigung gewalttätiger Ausschreitungen zwischen rivalisierenden Fangruppen bei Fußballgroßveranstaltungen gestellt. Dabei werfen sowohl das traditionelle Vorgehen gegen gewalttätige Fans als auch die neuartigen Modelle der Inanspruchnahme von Veranstaltern zahlreiche juristische Probleme auf.
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Die Ämter für Verfassungsschutz als Präventionsbehörden.
Rechtsfragen zur Stellung der Verfassungsschutzämter in der deutschen Verfassungsschutzarchitektur.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Die Untersuchung skizziert umfangreich die Aufgaben der Verfassungsschutzämter sowie deren Stellung in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Die herausgearbeiteten Zuständigkeitsüberschneidungen der Ämter mit den Polizeibehörden und dem BND werden einer eingehenden verfassungsrechtlichen Überprüfung unterzogen. Die dabei offengelegten Friktionen münden in einem rechtspolitischen Vorschlag zur Neuausrichtung der Verfassungsschutzämter.
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Die Befugnis der Polizei zum Schutz privater Rechte.
Eine Analyse der sog. Privatrechtsklauseln in den Polizeigesetzen des Bundes und der Länder.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Alle Polizeigesetze enthalten sog. Privatrechtsklauseln, die das Verhältnis der Polizei zu den ordentlichen Gerichten ausformen. Viele der sich in diesem Kontext stellenden Rechtsfragen sind bislang nur ansatzweise in das Bewusstsein von Forschung und Praxis getreten, weshalb die Untersuchung in weiten Teilen dogmatisches Neuland betritt. So wird im Rahmen einer eingehenden Analyse insbesondere die Unvereinbarkeit der herrschenden Auslegung der Normen mit deren ratio legis aufgezeigt.
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Digitale Versammlungsbeobachtung.
Verfassungs- und datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsüberwachung im digitalen Zeitalter.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Der digitale Fortschritt gibt den Sicherheitsbehörden neue Hilfsmittel der Versammlungsbeobachtung an die Hand. Die Instrumente reichen von Bodycams über Drohnen und Smart Cams bis hin zu Social Media Monitoring. Das Werk ordnet diese in das normative Koordinatensystem zwischen Grundgesetz, Datenschutz- und Polizeirecht ein und zeigt ihre rechtlichen Grenzen auf.
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Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Datenübermittlungen an Private.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Die polizeiliche Übermittlung personenbezogener Daten an Personen und Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs ist von erheblicher Grundrechtsrelevanz für die Betroffenen, da unter anderem kaum Kontrollmöglichkeiten für die weitere Verwendung der übermittelten Daten bestehen. In der Arbeit wird die Frage untersucht, ob die derzeitigen bundes- und landespolizeigesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen den sich daraus ergebenden verfassungsrechtlichen Anforderungen für Datenübermittlungen an Private genügen.
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Extraterritoriale Wirkungen von Grundrechten im Mehrebenensystem.
Produktform: Buch / Einband - flex.(Paperback)
Staatliches Handeln spielt sich immer häufiger auch jenseits des Staatsgebietes ab. Innerstaatliche Selbstverständlichkeiten wie die umfassende Grundrechtsbindung des deutschen Staates werden bei extraterritorialer Ausübung von Hoheitsgewalt aber oftmals in Frage gestellt. Die Arbeit zeigt unter Einbeziehung des Mehrebenensystems des Menschenrechtsschutzes, dass die Grundrechtsbindung des deutschen Staates auch jenseits seiner Grenzen umfassend ist.
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